Merz beim ostdeutschen Wirtschaftsforum

Deutschland steht vor einer Neuordnung- geopolitisch, wirtschaftlich, gesellschaftlich. Friedrich Merz hat beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum 2026 eine klare Antwort gegeben, was jetzt gebraucht wird. 

Die Diagnose: ehrlich, ohne Ausrede

Merz benennt das Kernproblem direkt: „Deutschland ist zu teuer geworden. Wir sind in vielen Bereichen nicht mehr wettbewerbsfähig.“ Und er macht keinen Hehl daraus, wer Verantwortung trägt: „Unser Staat war in den letzten Jahren nicht mehr gut genug. Kein Ausweichen, keine Ausreden. Aber auch kein Pessimismus – denn wer die Lage klar benennt, kann sie verändern. 

Ostdeutschland: Vorreiter statt Aufholregion

Eine der stärksten Botschaften gilt der Region selbst. „Ostdeutschland ist wirtschaftlich lange schon nicht mehr die Aufholregion unseres Landes.“ Im Gegenteil. Die Dynamik lag zuletzt sogar über dem Bundesdurchschnitt. In Görlitz, Magdeburg und Greifswald entsteht Spitzenforschung von internationaler Strahlkraft. Und Sachsen? Mit TSMC und Infineon fließen rund 10 Milliarden Euro in den Standort. 

Deutschland wird wieder bezahlbar

Merz benennt das Kernproblem direkt: „Deutschland ist zu teuer geworden.“ Preisliche Wettbewerbsfähigkeit, Energiekosten, Bürokratie, Steuerlast – an all dem wird gearbeitet. Die größten Abschreibungsmöglichkeiten seit Jahrzehnten sind bereits in Kraft. Die Körperschaftsteuer wird gesenkt, die Kraftwerksstrategie für bezahlbare Grundlastenergie ist beschlossen. 

Bürokratie abbauen – mit KI und Bürgerbeteiligung

Am 15. Juli tritt das Kabinett zusammen – nicht um neue Gesetze zu beschließen, sondern um alte abzuschaffen. „Ich fordere die Kolleginnen und Kollegen in jeder Kabinettssitzung auf: Macht eure Hausaufgaben, legt uns die Liste vor.“ Auf der Plattform einfachmalmachen.de können Unternehmen und Bürger eigene Vorschläge einreichen. Die KI analysiert die Eingaben, ein erstes großes Paket geht im Juli ins Kabinett.  

Rechenkapazität als Rohstoff der Zukunft

Deutschland verdoppelt innerhalb von fünf Jahren seine Rechenkapazitäten. Rechenkapazität ist die Infrastruktur der Industrie von morgen – wer KI will, braucht sie. 

„Ich hätte vor zwei Jahren nicht geglaubt, heute sagen zu können, dass ich zuversichtlich bin, dass wir uns mit Rechenkapazitäten in Deutschland unabhängig machen von amerikanischen und chinesischen Rechenzentren.“ Bundeskanzler Friedrich Merz 

Europa: größer denken, weniger regulieren

Merz fordert eine Europäische Union, die sich auf ihre Kernaufgaben besinnt: offener Binnenmarkt, freier Waren-, Kapital- und Personenverkehr. Mercosur ist in Kraft, ein Abkommen mit Indien in Ratifikation, Mexiko auf dem Weg. 

„Wir dürfen uns nicht kleiner machen, als wir sind.“ Bundeskanzler Friedrich Merz 

Die beste Zeit liegt vor uns

Der Bundeskanzler schließt mit einer Botschaft, die in ihrer Klarheit selten geworden ist in der deutschen Politik: „Es liegen nicht die besten Jahre unseres Landes hinter uns, es liegen sehr gute Jahre vor uns.“ Statt eines Vertrauensvorschuss fordert er konstruktive Mitarbeit schon. Von Unternehmen, Gewerkschaften, der Gesellschaft.  

„Viele ausländische Investoren trauen uns das oft mehr zu als wir selbst. Gehen wir also mit ein bisschen mehr Selbstbewusstsein in diese Entscheidungen.“ Bundeskanzler Friedrich Merz 

Deutschland kann es. Wenn es aufhört, sich selbst im Weg zu stehen.