Aktuelles

Aktuelles

Nadine Schön, stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Foto: Screenshot Bundestagsdebatte
14.12.2018

Gute-Kita-Gesetz verabschiedet

14.12.2018
Gute-Kita-Gesetz verabschiedet

Der Bundestag hat am Freitag das Gute-Kita-Gesetz verabschiedet. Für den Gesetzentwurf aus dem Familienministerium stimmten die Koalitionsfraktionen. Grüne und Linke hatten einen Änderungsantrag eingebracht, der aber keine Mehrheit fand. Über den Entwurf soll im Laufe des Tages dann auch der Bundesrat entscheiden, so dass das Gesetz wie geplant Anfang 2019 in Kraft treten könnte.

Auf dem Bild sieht man Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Foto: Tobias Koch
13.12.2018

Wehrbericht 2018: Trendwende kommt bei der Bundeswehr an

13.12.2018
Wehrbericht 2018: Trendwende kommt bei der Bundeswehr an

Der Deutsche Bundestag hat den Jahresbericht 2017 des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, debattiert. Die Kernpunkte: Die Bundeswehr braucht mehr Personal, bessere Ausrüstung und mehr Geld. Die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor fünf Jahren eingeleiteten Trendwenden bei Personal, Ausrüstung und Finanzen müssen konsequent weitergeführt werden.

Auf dem Bild sieht man Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf einer Veranstaltung der CDU
Foto: Tobias Koch
13.12.2018

Gut für Deutschland: Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung beim Arzt

13.12.2018
Gut für Deutschland: Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung beim Arzt

Schneller an notwendige Facharzttermine kommen. Die Zusammenarbeit von Haus- und Fachärzten verbessern. Die Versorgung auf dem Land sicherzustellen. Die Vergütung vertragsärztlicher Leistung verbessern. Darum geht es beim neuen Gesetz für schnelle Termine und bessere Versorgung. Gesundheitsminister Jens Spahn betont: „Mit dem Gesetz geht es um konkrete und auch im Alltag spürbare Verbesserungen für Patientinnen und Patienten.“

Schutz des Lebens
12.12.2018

Der Schutz des Lebens hat für uns als Christdemokraten eine überragende Bedeutung

12.12.2018
Der Schutz des Lebens hat für uns als Christdemokraten eine überragende Bedeutung

Der Schutz des Lebens, ungeborenes und geborenes, hat für uns als Christdemokraten eine überragende Bedeutung. Wir haben in Deutschland bereits vor vielen Jahren nach hartem Ringen einen gesellschaftlichen Grundkonsens in Bezug auf den Schutz des ungeborenen Lebens und den Umgang mit Schwangerschaftsabbrüchen gefunden, der einen hoch emotionalen Konflikt befriedet hat. Das ist ein Wert an sich und ein klares Bekenntnis zu eben diesem Schutz des ungeborenen Lebens dar. Dieses Schutzkonzept beinhaltet die Paragraphen 218 und 219 Strafgesetzbuch und ist uns als CDU sehr wertvoll.

Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen
Foto: Laurence Chaperon
08.12.2018

Von der Leyen: Müssen mehr investieren aus Gründen der Sicherheit

08.12.2018
Von der Leyen: Müssen mehr investieren aus Gründen der Sicherheit

Der Antrag des Bundesvorstands „An der Seite unserer Soldatinnen und Soldaten – die Bundeswehr weiter stärken“ wurde mit einstimmiger Mehrheit des 31. Parteitags beschlossen. In ihrer Einführung machte Bundesverteidigungsministerin und CDU-Vize Ursula von der Leyen deutlich, dass es bei diesem Antrag um die Männer und Frauen gehe, die für die Bundeswehr ihre Einsätze bestreiten.

 

CDA-Chef Karl-Josef Laumann (links) und MIT-Chef Carsten Linnemann (rechts)
Fotos: Laurence Chaperon
08.12.2018

Soziale Marktwirtschaft: DNA der Union

08.12.2018
Soziale Marktwirtschaft: DNA der Union

„Der Chef achtet seine Angestellten und die Angestellten achten ihr Unternehmen.“ So zeichnet CDA-Chef Karl-Josef Laumann sein Bild einer guten Arbeitswelt. Auch der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, betont: Es ist immer die CDU gewesen, die Marktwirtschaft und Sozialstaat versöhnt habe. Auf dem Parteitag in Hamburg beschließt die CDU dazu den Antrag ‚Wirtschaft für den Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert‘.

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber
Foto: Laurence Chaperon
08.12.2018

Weber: Im Herzen und im Kopf überzeugter Europäer

08.12.2018
Weber: Im Herzen und im Kopf überzeugter Europäer

Der Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) zur Europawahl im kommenden Mai,  Manfred Weber (CSU), findet in seinem Grußwort an den 31. Parteitag der CDU Deutschlands deutliche Worte in Richtung AfD: Europa sei trotz Brexit-Verhandlungen stabil – „wer aber Verhältnisse wie in London haben will, der muss AfD wählen, die deutsche Brexitpartei!“

 

Ein Blumenstrauß für die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer
Foto: Tobias Koch
07.12.2018

Kramp-Karrenbauer: "Will, dass wir starke Volkspartei bleiben"

07.12.2018
Kramp-Karrenbauer: "Will, dass wir starke Volkspartei bleiben"

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Parteichefin der CDU. Die ehemalige saarländische Ministerpräsidentin hat damit die 18 Jahre währende Ära von Angela Merkel beendet. Auf dem Parteitag in Hamburg setzte sich die bisherige CDU-Generalsekretärin in einer Stichwahl mit 517 zu 482 Stimmen gegen den früheren Unions-Fraktionschef Friedrich Merz durch.

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