Gitta Connemann: Entlastung ist Pflicht.
Deutschlands Unternehmen brauchen bezahlbare Steuern, bezahlbare Energie und weniger Bürokratie. MIT-Chefin Gitta Connemann sieht die Bundesregierung auf dem richtigen Weg.
- Energiepreise: Erfolge der Bundesregierung sind sichtbar.
- Connemann: Bei Energiekosten wurde viel erreicht.
- Weniger Bürokratie stärkt die Konjunktur.
- Connemann: „Wir müssen weg von Überregulierung.“
„Die Betriebe sagen uns: Es gibt im Wesentlichen vier große Probleme, wo wir eure Unterstützung brauchen.“ Damit fasst die CDU-Politikerin Gitta Connemann im Gespräch mit CDU.TV zusammen, wo der Handlungsdruck der Regierung liegt: „Wir wollen keine Subventionen, aber wir wollen bezahlbare Steuern, bezahlbare Abgaben. Wir wollen bezahlbare Energie. Und wir wollen weg von dieser Überbürokratisierung.“
Energiepreise: Erfolge der Bundesregierung sind sichtbar.
Allein auf das Thema Energie bezogen stellt Gitta Connemann fest: „Wir haben so viel auf den Weg gebracht in diesem einen Jahr. Wenn man sich den Koalitionsvertrag ansieht, dann kann man eigentlich immer Haken, Haken, Haken dran machen.“
Die Vorsitzende der Mittelstandsunion listet auf: „Wir haben die Gaspreisumlage gestrichen. Wir haben die Netzentgelte gesenkt. Wir haben die Stromsteuer für energieintensive Betriebe dauerhaft gesenkt. Wir haben den Industriestrompreis möglich gemacht.“ Das verdient Anerkennung, so Connemann. Denn der Ampel-Energieminister Robert Habeck hat „drei Jahre geredet. Katherina Reiche ist nach Brüssel gegangen und hat es in wenigen Monaten erhandelt.“
Connemann: Bei Energiekosten wurde viel erreicht.
„Wir haben eine Strompreiskompensation möglich gemacht für inzwischen 31 Branchen“, listet Connemann auf. „Wir arbeiten daran, das auch kombinieren zu können. Wir haben CCS, CCU möglich gemacht. Das ist der Brückenschlag zwischen Klimaschutz und Wirtschaft, dass wir zum Beispiel energieintensiven Betrieben ermöglichen, Kohlendioxid am Ende dann auch zu verpressen beispielsweise. Wir haben den Ausbau des Wasserstoffnetzes beschleunigt.“
Weniger Bürokratie stärkt die Konjunktur.
„Friedrich Merz und Carsten Linnemann weisen immer wieder darauf hin: Bürokratie Rückbau ist eigentlich das preiswerteste Konjunkturprogramm für den Staat“, sagt Connemann. Denn wenn sich der Staat zurücknimmt, gibt er Unternehmen Freiheit. egal ob in Bund, Ländern, Kommunen oder auch Europa.
Connemann: „Wir müssen weg von Überregulierung.“
„Du ersparst Kosten, du ermöglichst Effizienz und du vertraust“, sagt Connemann. „Das ist etwas ganz Entscheidendes.“ Mit sogenannten Reallaboren kann man Vertrauensräume schaffen. „Weg von der Misstrauenskultur, wieder hin zu ‚lass es uns probieren‘.“ Denn um etwas zu probieren, müsse man sich auch mal die Hand reichen und sagen: Komm, lass uns das mal gemeinsam schultern. „Und genau darum geht es bei den Reallaboren. Deswegen sind sie beispielhaft für das, was wir in Deutschland brauchen.
