Carsten Linnemann: Gesundheitssystem effizienter machen
Carsten Linnemann will das Gesundheitssystem effizienter machen - damit Patienten schneller die…
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Foto: Philipp Ziebart Foto: Philipp Ziebart Niedersachsen beginnt vor Ort
Am 13. September 2026 entscheiden die Menschen in Niedersachsen über ihre Städte,…
Foto: IMAGO / SOPA Images Foto: IMAGO / SOPA Images Wildberger zur Bundes-App D-you
Ab 2. Januar 2027 startet die neue Bundes-App „d-you“. Personalausweis, Führerschein und…
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Wir werden Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen und besonders Familien entlasten. Eine berufstätige Familie mit zwei Kindern und einem zu versteuernden Einkommen von 60.000 Euro soll um rund 600 Euro im Jahr entlastet werden. Wer viel leistet, soll mehr von seinem Einkommen behalten.
Wir werden die Vorschläge der Alterssicherungskommission bis Ende des Jahres umsetzen. Unser Ziel ist klar: Soziale Sicherheit auch für kommende Generationen.
Wir werden konsequenter gegen Sozialleistungsmissbrauch vorgehen. Hierzu werden wir noch im Juli einen Aktionsplan vorlegen. Für uns ist klar: Hilfe für die, die sie brauchen. Härte gegen diejenigen, die die Gesellschaft ausnutzen.
Wir werden die sachgrundlose Befristung ausweiten. Künftig soll diese bis zu 48 Monate möglich sein. Das gibt besonders Start-ups, jungen Unternehmen und expandierenden Betrieben mehr Spielraum. So entstehen neue Chancen für Beschäftigung, gerade für Berufseinsteiger.
Wir werden steuerlich begünstigte Sonntags- und Feiertagszuschläge erhöhen. Zum 1. Januar 2027 kommen längere Sonntagsöffnungszeiten für Bäckereien, Konditoreien und Bibliotheken. Wer mehr arbeitet, Verantwortung übernimmt und anpackt, soll davon auch spürbar profitieren.
Wir werden Berichtspflichten grundsätzlich aufheben. Ministerien müssen künftig begründen, wenn sie diese erhalten wollen. Die Zahl betrieblicher Beauftragter wird deutlich reduziert. Datenschutz ist und bleibt wichtig, aber wir gestalten diesen zukünftig einfacher und praxistauglicher.
Wir schaffen Planungssicherheit für private Wohnungsunternehmen, Investoren und Bauwirtschaft. Diese werden gesetzlich vor willkürlicher Enteignung geschützt. Enteignungen bringen keinen zusätzlichen Wohnraum. Der Wohnungsbau braucht Vertrauen, Verlässlichkeit und klare Regeln.
Mehr Informationen zum Reformpaket der Bundesregierung
Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung
PDF 152 KBFlugblatt Koalitionsausschuss
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Mehr InformationenPolitikwechsel :Reformkanzler: Wir bringen Deutschland auf Kurs
Veröffentlicht am 02.07.2026 1 Minuten Lesezeit
Hinter der Regierungskoalition liegen Wochen anspruchsvoller Arbeit. Das Ergebnis des Koalitionsausschusses liefert jetzt eine klare Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit: Unser Programm für Aufschwung…
Foto: Anika Nowak
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„Manuela Schwesigs Wahlkampf in Mecklenburg Vorpommern ist verantwortungslos!“
In einer Woche wählt Mecklenburg-Vorpommern einen neuen Landtag. CDU Generalsekretärin @franziskahoppermann.cdu hat gegenüber der Deutschen Presse-Agentur deutlich gemacht: „Manuela Schwesig stellt ihre parteipolitischen Interessen über die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns. Ihr Versuch, mit einem personalisierten Wahlkampf die CDU kleinzuhalten, schwächt die politische Mitte und hilft am Ende der AfD. Mecklenburg-Vorpommern braucht keine SPD, die um ihre eigene Mehrheit kämpft, sondern eine starke CDU, die für klare Verhältnisse sorgt. Wer eine linke Mehrheit verhindern will, muss CDU wählen.“
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Politik wird vor Ort gemacht – durch viele ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. In Niedersachsen sind heute über sechs Millionen Bürgerinnen und Bürger zur Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt werden Stadt- und Gemeinderäte, Kreistage und Regionsversammlungen. Zudem stehen einige Direktwahlen an, etwa zur Wahl von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern.
Die CDU ist in Niedersachsen seit Jahrzehnten die Kommunalpartei Nummer 1. Darum: Heute mit allen Stimmen CDU wählen!
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„Es kommt nicht ausreichend an, was schon alles geschafft wurde“, betonte @franziskahoppermann.cdu im Hinblick auf die Arbeit der CDU-geführten Bundesregierung gegenüber dem @deutschlandfunk. Gleichzeitig bekräftigte sie den absoluten Willen der CDU und der Bundesregierung, Lösungen für die Sorgen und Probleme der Menschen zu finden und die Zukunftsthemen unseres Landes zu lösen.
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Wer Verantwortung übernimmt, muss auch entscheiden und gestalten können. Am Sonntag sind Kommunalwahlen in Niedersachsen. Alle Stimmen für die CDU!
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Die CDU Deutschlands wünscht allen Jüdinnen und Juden zum jüdischen Neujahrsfest Rosch Haschana ein süßes, gesundes und gesegnetes neues Jahr 5787! Das sichtbare und selbstbewusste jüdische Leben gehört zu Deutschland und in die Mitte unserer Gesellschaft. Darauf sind wir stolz – und werden es schützen.
A git Rosch und Schana towa u’metuka! 🍎🍯
@thewayofruth
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Politik wird vor Ort gemacht. Am Sonntag sind Kommunalwahlen in Niedersachsen! Starke Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker der CDU kümmern sich um die Anliegen in den Städten und Gemeinden. Menschen, die oftmals ehrenamtlich lokale Ämter anstreben - mit dem Anspruch, Politik für eine bessere Zukunft vor Ort zu machen.
Die CDU ist deutschlandweit die Kommunalpartei Nummer 1 - und will das am Sonntag auch in Niedersachsen bleiben. Deswegen mit allen Stimmen @cduinniedersachsen wählen!
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Heute gedenken wir der Opfer des islamistischen Anschlags vom 11. September 2001.
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Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind tägliches Ziel hybrider Kriegsführung. Es geht um die Destabilisierung unserer Gesellschaft und unseres Landes. Die CDU-geführte Bundesregierung stellt sich dieser Bedrohung und sie stellt sich mit diesem Haushalt für Sicherheit, Stabilität und Resilienz auf in dieser Zeit.
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