Merz beim Wirtschaftstag: Deutschland ist bereit
Ein Jahr Regierung, erste große Reformen – Bundeskanzler Friedrich Merz zog beim Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU Bilanz und gab der Wirtschaft eine klare Gewissheit: Die Union hält Linie.
- Schritt für Schritt geht es voran
- Entlastung ist das Gebot der Stunde
- Stabilität statt Spekulation
- Deutschland 2035: Ein Land, das wieder an sich glaubt
- Industrie, Energie, Zukunftstechnologien
- Der Kurs für die nächsten Monate
Schritt für Schritt geht es voran
Das erste Regierungsjahr hat Ergebnisse hervorgebracht: Die Gesundheitsreform schließt bis 2030 eine Lücke von 40 Milliarden Euro statt einem Beitragsanstieg von zwei Prozentpunkten, das entlastet auch die Arbeitgeber. Hinzu kommen mehr als 200 konkrete Schritte, mit denen Bund und Länder den Staat digitaler und bürgerfreundlicher machen – von schnelleren Genehmigungen bis zu einfacheren Behördenwegen. Bereits im ersten Regierungsjahr wurden Maßnahmen beschlossen, die Unternehmen und Bürger um mehr als drei Milliarden Euro entlasten. Dazu kommt die Abschaffung des Bürgergelds zugunsten einer Grundsicherung. Wer arbeiten kann, soll das auch tun – staatliche Unterstützung gibt es für die, die sie wirklich brauchen.
Entlastung ist das Gebot der Stunde
Die Union hat in zwölf Monaten viele Kompromisse getragen – nun ist Gegenseitigkeit gefordert. Merz machte unmissverständlich klar: „Entlastung ist das Gebot der Stunde, nicht weitere Belastung. Das ist mit der Union nicht zu machen. Und mit mir persönlich auch nicht.“ Weitere Belastungen für Mittelstand und Handwerk wird es mit der CDU nicht geben.
Stabilität statt Spekulation
Spekulationen über Minderheitsregierung oder Neuwahlen erteilte der Kanzler eine klare Absage. In der Krise braucht Deutschland Führung und stabile Institutionen – keine Abhängigkeit von Kräften, die Demokratie und Wohlstand gefährden.
„Eine Minderheitsregierung ist keine Option und sie wird es mit mir nicht geben.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
Deutschland 2035: Ein Land, das wieder an sich glaubt
Merz skizzierte beim Wirtschaftstag, wohin die Reise gehen soll. Sein Zielbild für 2035: Behördenentscheidungen dauern Tage statt Monate, Genehmigungen laufen digital und transparent ab, Energie ist bezahlbar und verlässlich – und Unternehmen erleben den Staat nicht länger als Hindernis, sondern als Partner. Deutschland bleibt Industrieland, die Infrastruktur ist modern und leistungsfähig. Und: Die Bundeswehr ist die stärkste konventionelle Armee Europas. „Dieses Zielbild ist kein utopisches Ideal. Es ist erreichbar. Aber dafür müssen wir heute handeln“, so Merz. Und der Bundeskanzler zeigt: Es wird gehandelt.
Industrie, Energie, Zukunftstechnologien
Weitere Punkte, die Merz beim Wirtschaftsrat wichtig waren: Die EU-Kommission hat vergünstigte Strompreise für energieintensive Industrien genehmigt. Nach mehr als 25 Jahren Verhandlungen ist das EU-Mercosur Freihandelsabkommen unter Friedrich Merz endlich in Kraft getreten. Es schafft damit die größte Freihandelszone der Welt. Und mit der Hightech Agenda Deutschland investiert die Bundesregierung gezielt in sechs Schlüsseltechnologien. Im Wirtschaftsministerium, so Merz, wird „wieder wirtschaftlich und nicht ideologisch gedacht”.
Der Kurs für die nächsten Monate
Pflegereform, Rentenreform, Einkommensteuerreform: Die Agenda ist konkret und der Zeitplan steht. Merz schloss mit einer klaren Aussicht an die Wirtschaft:
„Unterschätzen Sie nicht meine Entschlossenheit und die der Union. Wir sind bereit.“ Bundeskanzler Friedrich Merz
