1. CDU fordert strengere Regeln für Plattformen
  2. Was sind die nächsten Schritte?

Es geht um den Schutz unserer Kinder im Netz. Mehr als 15.000 Verstöße gegen den Jugendschutz im Netz dokumentiert der aktuelle Jahresbericht von Jugendschutz.net. 93 Prozent der registrierten Verstöße stehen im Zusammenhang mit sexualisierter Gewalt. Klar ist: Hier besteht Handlungsdruck.

„Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt muss das gleiche Schutzniveau haben, wie in der analogen Welt.“ Bundesministerin Karin Prien

Bildungsministerin Karin Prien macht deutlich, welche Maßnahmen es braucht und wie der konkrete Zeitplan für die Umsetzung aussieht.

CDU fordert strengere Regeln für Plattformen

Karin Prien verdeutlicht die Problematik: „Mit wenigen Klicks lassen sich heute täuschend echte Deepfakes, sexualisierte Gewaltbilder oder manipulative Inhalte erstellen und verbreiten. Gleichzeitig stellt gezielte Desinformation eine wachsende Gefahr für junge Menschen und unsere gesamte Gesellschaft dar.“

Karin Prien nimmt die Zahlen als Anlass, den Druck auf die Plattformen zu erhöhen. Denn die bisherigen Regeln zum „Jugendmedienschutz, sowohl in Deutschland als auch in Europa“ werden nicht wirksam umgesetzt. „Wir müssen bei den Plattformen ansetzen – und zwar mit so drastischen Regulierungs- und Strafmaßnahmen, dass es ihnen auch wehtut“, macht die Bildungsministerin deutlich.

„Schutz, Befähigung und Teilhabe müssen ineinandergreifen.“ Karin Prien

Gleichzeitig muss in den Schulen die Medienkompetenz gestärkt werden. Sie ist der Schlüssel, nicht nur für Kinder und Jugendliche, sondern auch „für die Eltern, für die Lehrkräfte, für die Kindergärten und alle anderen, die mit Jugendlichen zu tun haben“, so Prien.

Was sind die nächsten Schritte?

Konkrete Vorschläge soll die von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ vorlegen. Die unabhängigen Experten erarbeiten derzeit einen Maßnahmenkatalog zum besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen im Netz.

„Wir haben die Kommission sehr schnell eingesetzt nach Regierungsübernahme. Wir kriegen jetzt die Ergebnisse im Sommer. Die EU-Kommission wird ihrerseits Vorschläge diesen Sommer vorlegen.“ Karin Prien

Dabei geht es um strengere Regeln für Plattformen, wirksamere Alterskontrollen, den Umgang mit KI-Systemen sowie eine stärkere Medienkompetenzvermittlung für Kinder, Eltern und Lehrkräfte. Die Ergebnisse der Kommission liegen in einigen Wochen vor. Anschließend fließen diese in konkrete gesetzliche Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene ein.