Gordon Schnieder: Neuer Schwung für Rheinland-Pfalz.
Mit der Wahl Gordon Schnieders zum Ministerpräsidenten beginnt für Rheinland-Pfalz ein neues Kapitel. Beste Bildung, moderne Technologie und Sicherheit sollen im Land wieder selbstverständlich werden.
Gordon Schnieder wurde im rheinland-pfälzischen Landtag zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt. Damit stellt die CDU Rheinland-Pfalz erstmals seit 35 Jahren wieder den Regierungschef des Landes.
Nach 35 Jahren wieder Regierungsverantwortung
Der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Johannes Steiniger, sprach von einem historischen Tag für die CDU und das Land.
„Heute ist ein besonderer Tag für Rheinland-Pfalz, aber auch für uns als CDU-Landesverband. Nach 35 Jahren Opposition stellen wir wieder den Ministerpräsidenten unseres Landes.“ Johannes Steiniger
Steiniger betonte, dass die CDU gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen die Grundlage für eine stabile Regierung gelegt habe. „Wir übernehmen nun Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz. Das Land liegt bei Gordon Schnieder in guten Händen.“ Die Wahl Schnieders steht für einen politischen Neuanfang und einen Regierungswechsel hin zu mehr Verlässlichkeit, Stabilität und klaren Entscheidungen.
Der CDU-Bundesvorstand gratulierte Gordon Schnieder am 23. März zur gewonnenen Wahl
Ein Koalitionsvertrag mit klarer CDU-Handschrift
Anfang Mai hatten CDU und SPD in Rheinland-Pfalz im Mainzer Staatstheater ihren Koalitionsvertrag mit dem Titel „Gemeinsame Verantwortung für ein starkes Rheinland-Pfalz“ offiziell unterzeichnet. Für die CDU ist dies der Beginn eines politischen Aufbruchs für das Land.
„Dieser Vertrag ist ein Vertrag der Mitte. Er ist kein Kompromiss zulasten der CDU. Er ist unser mutiger Anspruch an uns selbst. Dieser Vertrag trägt unsere Handschrift.“ Gordon Schnieder
Zentrale Punkte sind gebührenfreie verlässliche Kitas und starke Schulen. Rheinland-Pfalz ist einer der wichtigsten Biotechnologie- und Pharmastandorte Deutschlands. Durch den Abbau von Bürokratie sowie die Förderung von Innovation und Künstlicher Intelligenz soll der Wirtschaftsstandort weiter gestärkt werden. Eine gute Ausstattung der Polizei, eine flächendeckende medizinische Versorgung und die Stärkung der Kommunen gehören ebenfalls zu den Schwerpunkten des Koalitionsvertrags.
Mit der Wahl Gordon Schnieders beginnt für Rheinland-Pfalz eine neue politische Phase. Ziel der CDU Rheinland-Pfalz ist eine stabile und zuverlässige Regierung, die das Wohl der Bürgerinnen und Bürger in den Mittelpunkt stellt.
Zum Koalitionsvertrag:
Koalitionsvertrag CDU und SPD Rheinland-Pfalz
