Linnemann: Die Zeit für Reformen ist jetzt.
Deutschland muss sich neu aufstellen. Und die Bundesregierung handelt. Zu Recht, sagt CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann: „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für Reformen.“
- Carsten Linnemann: „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für Reformen.“
- Carsten Linnemann: „Wir müssen liefern.“
- Carsten Linnemann: „Wir müssen mit dem Geld auskommen.“
- Carsten Linnemann: „Wir müssen die Steuerreform endlich machen.“
Deutschlands Wirtschaft wächst nur leicht. Die Unternehmen benötigen Entlastungen, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Bundesregierung hat bereits erste Maßnahmen umgesetzt – vom Investitionsbooster über die Senkung der Körperschaftsteuer bis hin zur neuen Grundsicherung und zur Aktiv-Rente.
Carsten Linnemann: „Es gibt keinen besseren Zeitpunkt für Reformen.“
Die neue Grundsicherung ist ein richtiger Schritt – „eine sehr gute Reform, weil das Thema Fördern und Fordern wieder gilt“. Sie tritt zum 1. Juli in Kraft. Die Gesundheitsreform wurde vom Kabinett gebilligt – jetzt muss der Bundestag entscheiden. Weitere Maßnahmen und Reformen sollen folgen: Zur Steuerreform gibt es erste Vorschläge aus der Union. Für eine umfassende Rentenreform wird die Expertenkommission noch in diesem Sommer ihre Vorschläge vorlegen. Der Abbau von Bürokratie kommt Stück für Stück voran.
Carsten Linnemann: „Wir müssen liefern.“
Die Gesundheitsreform ist nur ein Baustein. „Es ist ein großartiger Erfolg, dass man diesen Kompromiss hinbekommen hat, aber es reicht nicht. Weitere müssen folgen.“ Die SPD müsse entscheiden, „ob sie den Weg der Reformen geht oder nicht“. „Wir müssen jetzt weitermachen“, stellt Linnemann klar. Fast allen ist bewusst: Deutschland braucht Reformen. „Deswegen sind wir in der Pflicht, zu liefern.“
Carsten Linnemann: „Wir müssen mit dem Geld auskommen.“
Der Entwurf zum neuen Bundeshaushalt sieht neue Kredite vor. Linnemann ruft zu Haushaltsdisziplin auf: „Für uns Politiker ist es faul, wenn wir sagen, wir machen einfach neue Schulden, anstatt in der jetzigen Phase bei uns selbst anzufangen und zu sparen – bei den Ministerien, bei den Aufträgen, bei uns Abgeordneten selbst. Das muss doch jetzt die Aufgabe sein und nicht, reflexartig zu sagen: Wir machen neue Schulden.“
Carsten Linnemann: „Wir müssen die Steuerreform endlich machen.“
„Noch wichtiger ist, dass wir diese Steuerreform, über die wir seit dem Bierdeckel von Friedrich Merz reden, endlich machen“, fordert Linnemann in der ARD-Sendung Maischberger. Die Wahrheit sei: „Wir belasten seit Jahren die Bürger mit immer neuen Steuerideen. Alles wird teurer. Und wenn es dann mal um die Entlastung der Bürger geht, dann wird gefragt: Wie wird das finanziert?“ Nicht nur die Frage, sondern auch die Antwort müssten Politiker dann liefern.
Bereit zu Veränderungen
„Wir muten den Menschen schon etwas zu“, stellt Linnemann fest. Es brauche Reformen „für die Wende zum Guten“. Die CDU sei bereit dazu. Und viele in Deutschland sähen das genauso. „Die Mehrheit der Bevölkerung sagt: Wir sind bereit für Veränderungen.“
Die Sendung Maischberger mit CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sehen Sie hier.
