Europa zeigt neues Selbstbewusstsein.
In München läuft die jährliche Sicherheitskonferenz. Bundeskanzler Friedrich Merz hält eine Grundsatzrede zu Europa. Außenminister Johann Wadephul macht im ARD-Morgenmagazin die Problematik, die aktuelle Situation und die gemeinsamen Grundlagen deutlich.

- Wadephul: Europa braucht eine starke NATO.
- Fünf Prozent für Verteidigung. Starke Unterstützung der Ukraine.
- Wadephul: Es gibt klare Erwartungen an die USA.
- Wadephul: Europa bringt ein neues Selbstbewusstsein mit.
Europa bekennt sich zur NATO. Das gilt auch für die USA, die die Zusage nach Artikel 5 des NATO-Beistandspaktes bekräftigt haben, „dass wir uns gegenseitig verteidigen, wenn einer angegriffen wird. Wir haben im Kern eine funktionsfähige NATO. Das erleben wir auf allen Ebenen, militärisch und politisch.“
Wadephul: Europa braucht eine starke NATO
Wadephul räumt im ARD-Morgenmagazin ein: Das Bündnis steht auch unter Druck. „Es gibt Irritationen über manches, was wir aus Washington hören. Darüber muss hier miteinander gesprochen werden.“ Die Europäer wollen im München gemeinsam definieren, „was uns zusammenhält, was die NATO bedeutet. Und deswegen blicken wir mit großer Erwartung auf diese Tagung.“ Deutschland spielt eine wichtige Rolle, so Wadephul. „Aber das Wichtigste ist, dass wir Europäer zusammenstehen. Und das haben wir ja in der jüngsten Zeit auch schon ganz hervorragend gezeigt.“
Wadephul betont die Bedeutung der NATO, „denn mit den USA, mit Kanada sind wir mit fast allen EU-Staaten als Verteidigungsallianz miteinander verbunden. Das gilt es jetzt gerade in dieser Zeit eines anhaltenden russischen Aggressionskrieges in der Ukraine zu stärken.“ Deutschland trägt entscheidend dazu bei.
Fünf Prozent für Verteidigung. Starke Unterstützung der Ukraine.
„Die Europäer haben bei dem letzten NATO-Gipfel in Den Haag im letzten Jahr zugesagt, fünf Prozent des Bruttoinlandsproduktes für Verteidigungsausgaben auszugeben“, erinnert Wadephul. Das ist ein großer Sprung nach vorne. Er zeigt, dass Europa handlungsfähig ist.
„Wir haben ein großes Gewicht, indem wir die stärksten Unterstützer der Ukraine sind“, betont der Außenminister. „Wir stationieren das erste Mal eine voll kampffähige Brigade im Baltikum, in Litauen. Und wir leisten schneller als andere, die fünf Prozent des Verteidigungsbudgets. Das heißt, Deutschland geht hier voran, ist Vorbild.“
Wadephul: Es gibt klare Erwartungen an die USA.
Deutschland ist durch seine gestiegenen Beiträge zur Verteidigung jetzt auch in der Rolle, den USA zu sagen, was auf dem Spiel steht, so Wadephul. Die USA werden Europa brauchen. Es ist sinnvoll, dass wir zusammenstehen. Der Auenminister ist überzeugt: Es ist mehr Gemeinschaftssinn gefordert. „Das erwarten wir auch von den Vereinigten Staaten von Amerika. Und das werden wir unseren Gesprächspartnern hier sicherlich heute auch sagen können.“
Die Europäer werden dabei als Gemeinschaft selbstbewusst auftreten. Gleichzeitig ist die Linie auf Verständigung und ein Miteinander mit den USA angelegt. „Die NATO ist das stärkste Verteidigungsbündnis, das es in der Geschichte gegeben hat. Insbesondere wir Deutsche haben davon seit dem Zweiten Weltkrieg profitiert.“ Wadephul macht deutlich: Die NATO ist stärker geworden durch den Beitritt von Schweden und Finnland.
Wadephul: Europa bringt ein neues Selbstbewusstsein mit.
„Wir brauchen nicht unbedingt etwas Neues. Sondern wir haben etwas Gutes. Und das ist die NATO“, so Wadephul. Nicht jedem in den USA sei immer wieder klar, welchen großen Beitrag dieses Bündnis mit den europäischen Staaten auch für die Sicherheit und für den Erfolg der Vereinigten Staaten von Amerika bringt. „Das hier wieder deutlich zu machen, das zu festigen, dazu sind wir hier.“
Europa kann deutlich machen, dass es eine neue geopolitische Rolle wahrnehmen kann. Durch Freihandelsverträge, durch einen starken europäischen Anker in der NATO, so Wadephul. Europa kann selbstbewusst auftreten. Europa weiß, was es zu tun hat. Europa wirbt aber darum, dass wir gemeinsam mit den USA insgesamt ein starker Faktor in der Welt bleiben.




