Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur
Jan-Philipp Burmann / City-Press GmbH Bildagentur
Beschlussvorlagen zum Bundesausschuss
Beschlussvorlage Antragskommission
PDF 44 KBBeschlussvorlage Mandatsprüfungskommission
PDF 45 KBBeschlussvorlage Stimmzählkommission
PDF 50 KBBeschlussvorlage Tagungspräsidium
PDF 43 KB
Vorläufiges Programm
(Änderungen vorbehalten)
Einlass
Eröffnung des Bundesausschusses
Wahl der Bundesschatzmeisterin
Bericht des Generalsekretärs der CDU Deutschlands
Dr. Carsten Linnemann MdB
Bericht des Vorsitzenden der CDU Deutschlands und Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Friedrich Merz MdB
Beschlussfassung über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Vorstellung der CDU-Kabinettsmitglieder
Schlusswort des Vorsitzenden der CDU Deutschlands und Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Friedrich Merz MdB
Ende des Bundesausschusses
Vorläufiges Programm
(Änderungen vorbehalten)
Vorläufiges Programm
PDF 570 KB
Vorläufige Tagesordnung
Eröffnung
Wahl des Tagungspräsidiums
Beschlussfassung über die Tagesordnung
Bestätigung der Antragskommission
Wahl der Mandatsprüfungskommission
Wahl der Stimmzählkommission
Grußworte
Bericht des Vorsitzenden der CDU Deutschlands und Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Friedrich Merz MdB
Aussprache zum Bericht des Vorsitzenden und Beratung über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Bericht des Generalsekretärs der CDU Deutschlands
Dr. Carsten Linnemann MdB
Aussprache zum Bericht des Generalsekretärs
Bericht der Mandatsprüfungskommission
Beschlussfassung über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen für die 21. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages
Wahl des/der Bundesschatzmeister/in sowie ggf. weiterer Mitglieder des Präsidiums gemäß § 31 Absatz 3 Statut der CDU Deutschlands
ggf. Sonstige Anträge
Beratung und Beschlussfassung
Schlusswort des Vorsitzenden der CDU Deutschlands und Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Friedrich Merz MdB
Mit dem erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen ist die CDU dem Politikwechsel, den Deutschland so dringend braucht, ein entscheidendes Stück nähergekommen.
Am Montag, dem 28. April, berät und beschließt der Bundesausschuss der CDU Deutschlands in Berlin den ausgehandelten Koalitionsvertrag. Die CDU geht damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zur Regierungsübernahme. Zugleich senden wir an unser Land und an Europa das Signal: Die CDU übernimmt wieder staatspolitische Verantwortung – auch und gerade in einer Zeit, die politisch und wirtschaftlich besonders herausfordernd ist.
Was ist ein Bundesausschuss?
Der Bundesausschuss der CDU wird allgemein auch als ‚Kleiner Parteitag‘ bezeichnet. Er ist das zweithöchste Gremium der Partei – nach dem Parteitag. Ein CDU-Bundesausschuss wird in der Regel nur zur Beschlussfassung bestimmter Themen einberufen und tagt im Allgemeinen eintägig. Im Gegensatz zu einem normalen CDU-Parteitag gibt es deutlich weniger Vorgaben und deutlich weniger Delegierte.
Der Bundesausschuss setzt sich zusammen aus
- den Mitgliedern des CDU-Bundesvorstandes
- je einer Vertreterin oder einem Vertreter der 8 CDU-Vereinigungen auf Bundesebene
- den Delegierten der CDU-Landesverbände (einer Person je angefangene 4000 Mitglieder)
- als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht: die Vorsitzenden der Bundesfachausschüsse (derzeit noch nicht wieder eingesetzt)
Die Mitglieder des Bundesausschusses entscheiden (soweit es die Tagesordnung vorsieht)
- über vorübergehende Nachbesetzungen von Vorsitzenden, stellvertretenden Vorsitzenden, Generalsekretären, Schatzmeistern oder gewählten Mitgliedern des CDU-Präsidiums nach deren vorzeitigem Ausscheiden aus ihrem Amt im Präsidium
- über die Delegierten für die Gremien der Europäischen Volkspartei (EVP)
- über das Ergebnis von Koalitionsverhandlungen
Die Aufgaben eines CDU-Bundesparteitages, eines Bundesausschusses, des Bundesvorstandes und anderer mehr sind im Statut der CDU Deutschlands festgelegt.
Social Stream
„Wir können soziale Netzwerke auch als ein Sprungbrett für die Beteiligung junger Leute an Politik sehen. Wir können sie als etwas sehen, das Brücken baut, das zusammenführt und das nicht spaltet. Und wir könnten es als einen Raum respektvoller Diskussionen sehen“, betonte @philipp.amthor auf dem gestrigen Ideenforum.
489
48 
📲 Social Media verbindet alle Generationen. Und birgt für alle gleichermaßen Chancen und Risiken. Auf unserem Ideenforum haben wir diese heute auf drei Panels mit unterschiedlichen Experten, Wissenschaftlern und Politikern beleuchtet.
Besonders deutlich wurde: Die Risiken von Social Media zeigen sich besonders bei Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig legte @philipp.amthor am Ende noch einmal den Fokus auf all die Chancen, die von den sozialen Medien ausgehen: „Wir können soziale Netzwerke auch als ein Sprungbrett für die Beteiligung junger Leute an Politik sehen. Wir können sie als etwas sehen, das Brücken baut, das zusammenführt und das nicht spaltet. Und wir könnten es als einen Raum respektvoller Diskussionen sehen.“
925
38
2014: Putin annektiert die Krim, AfD verharmlost Putin.
2022: Putin überfällt die Ukraine, AfD verharmlost Putin.
2023: Putin droht mit Atomkrieg, AfD verharmlost Putin.
2024: Putin bombardiert Kindergarten, AfD verharmlost Putin.
2025: Putin kündigt Atomtests an, AfD verharmlost Putin.
Nicht gecheckt oder volle Absicht? Die AfD ist das Sprachrohr des Kremls in Deutschland. Die AfD will Putin gegen Sanktionen schützen. Die AfD will keine Wehrpflicht, die unser Land beschützt. Die AfD lehnt die NATO ab und will damit unser Land unsicherer machen. Die AfD spioniert für China und feiert Putins Geburtstag in der russischen Botschaft. Das sind keine Patrioten, die AfD ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land!
1726
495
📲 Neben all den Vorteilen, die soziale Medien bieten, zeigen sich vor allem bei Kindern und Jugendlichen negative Folgen bei exzessiver Nutzung. Bundesfamilienministerin @karinpriende macht beim Ideenforum deutlich, warum die Diskussion über die Nutzung sozialer Medien eine der wichtigsten Debatten ist: „Es geht um die Zukunft einer ganzen Generation“.
405
40
🪖🎗️ Heute feiert die Bundeswehr ihr 70-jähriges Bestehen. Seit sieben Jahrzehnten steht sie für Frieden, Freiheit und Sicherheit im Dienst unseres Landes. Wir sind allen Soldatinnen und Soldaten, Reservisten und Veteranen dankbar für ihren Einsatz. Eine von ihnen ist unsere Bundestagsabgeordnete @vivian_tauschwitz . Im Swipe erklärt sie, warum die Bundeswehr wichtiger ist denn je und sichtbar in die Mitte der Gesellschaft gehört.
1272
233
📲 Auf TikTok, Instagram und anderen sozialen Medien können Menschen erreicht werden, die sich ansonsten nicht für Politik interessieren oder kaum traditionelle Medien nutzen. Das ist eine Chance für unsere Demokratie, die von politischer Teilhabe lebt. Gleichzeitig gibt es ernsthafte Herausforderungen mit Blick auf Desinformation, gesellschaftliche Polarisierung und nicht zuletzt den Jugendmedienschutz.
💡 Beim Mitgliederbeteiligungsformat „IDEENFORUM - CDU-Basiskonsultation“ geht es diesmal genau darum: Social Media: Chance oder Risiko für den gesellschaftlichen Zusammenhalt?
Morgen empfangen wir dazu im Konrad-Adenauer-Haus Politiker, Wissenschaftler und Experten - darunter den Extremismus-Forscher Ahmad Mansour, Bildungsministerin @karinpriende oder den Sucht- und Drogenbeauftragten der Bundesregierung, @hendrikstreeck. Bundeskanzler Friedrich @merzcdu wird eine Keynote halten.
Die Veranstaltung wird von 14 Uhr bis 18 Uhr im Livestream auf unseren Kanälen zu sehen sein. Einschalten lohnt sich!
398
40