1. Unterstützung durch syrische Flüchtlinge
  2. Wertvolle Unterstützung in der Heimat durch syrische Rückkehrer
  3. Investitionen deutscher Firmen werden unterstützt
  4. Darum ist die Rückkehr so wichtig:

Merz betont in der Pressekonferenz im Rahmen des Besuchs des syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa: „Vor etwas mehr als einem Jahr haben die Menschen in Syrien nach Jahrzehnten der Unterdrückung eine Diktatur abgeschüttelt. Das war ein historischer Moment.“  

Unterstützung durch syrische Flüchtlinge

Mehr als eine Million Syrerinnen und Syrer hat in Deutschland Zuflucht vor dem Bürgerkrieg gefunden. Merz betont ausdrücklich: „Wir freuen uns über die vielen syrischen Fachkräfte, seien es Ärzte oder Ingenieurinnen, die sich in unserem Land gut integriert haben. Sie leisten einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft und können, wenn sie zurückkehren wollen, sicherlich auch wertvolle Erfahrungen in den Wiederaufbau ihres Heimatlandes einbringen.“ 

Merz erinnert aber auch: Nun hat der Aufbau eines neues Syriens begonnen. Damit müssen Schutzansprüche neu bewertet werden. „Wer keinen Anspruch mehr auf Aufenthalt in Deutschland hat, der wird Deutschland auch wieder verlassen.“ 

Wertvolle Unterstützung in der Heimat durch syrische Rückkehrer

Merz: „Die Mehrzahl der Syrerinnen und Syrer, die in Deutschland Zuflucht gefunden haben, will zurück in ihre Heimat. Sie wollen die Heimat wiederaufbauen. Sie wollen sicher, frei und in Würde leben.“ Al-Scharaa macht deutlich: Diese Menschen sind in Syrien willkommen. 

Die Bundesregierung unterstützt diesen Wunsch. Ein gemeinsames Arbeitsprogramm für Wiederaufbau und Rückkehr wird mit der syrischen Regierung ausgearbeitet. Das Programm geht jetzt in die Umsetzung. Dazu wird eine gemeinsame „Taskforce“ eingerichtet. 

Investitionen deutscher Firmen werden unterstützt 

Deutschland unterstützt „mit Beratung, Institutionen wiederaufzubauen und Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum in Syrien zu schaffen“. 200 Millionen Euro gehen in den Aufbau der Wasserversorgung in Hasakah, Suwaida und Aleppo. „Wir ermöglichen den Wiederaufbau von Krankenhäusern. Wir ermöglichen die Qualifizierung von Lehrkräften an Berufsschulen.“ 

Syrien selbst will Reformen durchführen, Rechtssicherheit garantieren und eine gute Verwaltung aufbauen. Erste Firmen haben konkrete Projekte vereinbart. Merz versichert: „Die Bundesregierung unterstützt die syrische Regierung dabei mit ihrem Fachwissen, mit Beratung, um Institutionen wiederaufzubauen und Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum in Syrien zu schaffen.“ 

Darum ist die Rückkehr so wichtig: 

„Politische Stabilität und wirtschaftliches Wachstum in Syrien werden entscheidend sein, damit der Wiederaufbau gelingt“, macht der Bundeskanzler deutlich. „Dazu sollen maßgeblich diejenigen beitragen, die mit neuen Erfahrungen und neuen Ideen aus ihren Jahren in Deutschland und in aller Welt nach Syrien zurückkehren. Sie werden in Syrien eine wichtige Rolle spielen, nach Jahren der Zerstörung von Unternehmen, von Schulen, von Kindergärten, von Krankenhäusern. Dies alles wiederaufzubauen, wird eine enorme Kraftanstrengung.“