Spürbare Entlastungen für Bürger und Betriebe
Sofortige Hilfe an der Zapfsäule und ein klares Bekenntnis zum Autostandort Deutschland. Bundeskanzler Friedrich Merz präsentiert die Ergebnisse des Koalitionswochenendes.
- Direkte Hilfe für den Alltag
- Aus vom Verbrenner-Aus
- Regieren mit Vernunft und Weitblick
- Die heutigen Beschlüsse sind erst der Anfang.
Die internationale Lage ist angespannt, die wirtschaftlichen Herausforderungen sind groß. In dieser Situation braucht Deutschland eine Regierung, die Probleme löst und mutig handelt. Nach intensiven Beratungen im Kreise des Koalitionsausschusses hat Bundeskanzler Friedrich Merz nun ein Paket vorgestellt, das dort ankommt, wo es am dringendsten benötigt wird: in der Mitte der Gesellschaft und im Herzen unserer Industrie.
Direkte Hilfe für den Alltag
Steigende Energie- und Kraftstoffpreise belasten Millionen Pendler, Familien und Betriebe – den Mittelstand. Hier setzt die CDU-geführte Bundesregierung ein deutliches Zeichen der Entlastung. Die Mineralölsteuer auf Diesel und Benzin wird um ca. 17 Cent pro Liter brutto für zwei Monate gesenkt. Diese Maßnahme greift direkt und ist eine gezielte Hilfe für all jene, die auf das Auto angewiesen sind – vom Arbeitnehmer auf dem Weg zur Schicht bis hin zum mittelständischen Logistikunternehmen.
Aus vom Verbrenner-Aus
Ein besonderes Augenmerk legt der Bundeskanzler auf die deutsche Automobilindustrie. Gegen ideologische Verbote setzt die Regierung auf technologischen Fortschritt. Geplante Verschärfungen bei den CO2-Grenzwerten für Hybridfahrzeuge lehnt Deutschland in Brüssel ab. Stattdessen wird der Weg frei für erneuerbare Kraftstoffe und Biokraftstoffe jeglicher Art. Es darf keine Abbruchkante für diese wichtigen Technologien geben, beton Merz. “Wir gehen jetzt also wirklich mit vollständiger Technologieoffenheit in die weitere Diskussion in Brüssel.“
Damit sichert die Regierung tausende Arbeitsplätze in einer unserer wichtigsten Schlüsselindustrien.
Regieren mit Vernunft und Weitblick
Trotz der notwendigen Entlastungen bleibt die Regierung ihrer Linie der ordnungspolitischen Vernunft treu. Die Spritpreissenkung ist bewusst auf zunächst zwei Monate befristet, um den Staatshaushalt nicht dauerhaft zu überlasten. Es geht darum, Spitzen abzufangen, ohne die finanzielle Stabilität des Haushalts zu gefährden.
„Der Staat kann nicht alle Unsicherheiten, nicht alle Risiken, nicht alle Disruptionen der Weltpolitik auffangen. Der Staat, das sind wir schließlich alle.“ – Bundeskanzler Friedrich Merz
Mit der zusätzlichen Einführung einer steuerfreien Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro schafft die Regierung zudem einen weiteren Anreiz für Unternehmen, ihre Mitarbeiter in diesen Zeiten direkt zu unterstützen.
Die heutigen Beschlüsse sind erst der Anfang.
Die Arbeit an den Reformen geht weiter. Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer schwierigen Lage. Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen vereinbart, damit die Unternehmen und die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden. Es geht jetzt vor allem darum, dass die Ausgaben die Einnahmen der Sozialversicherungen nicht übersteigen. Das ist wichtig, damit sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze erhalten bleiben und sich die Menschen auf die Leistungen der Kranken- und Rentenversicherung verlassen können. Die Bundesregierung geht die dafür nötigen Reformen weiter entschlossen an – Schritt für Schritt, damit die deutsche Wirtschaft wieder wächst.
