80 Jahre CDU: Zusammenhalt stärken
Die Deutsche Einheit ist ohne Helmut Kohl undenkbar. Seit 1989/90 ist unser Land zusammengewachsen. Doch die Menschen in Ost und West, Nord und Süd haben unterschiedliche Erwartungen. Die CDU ist die große Volkspartei der Mitte, die diese Aufgabe annimmt.


An einigen Stellen kann man noch Reste von ihr sehen: die Berliner Mauer. Über 28 Jahre teilte sie die Stadt und war gleichzeitig Symbol für die Deutsche Teilung. 1989 fiel dieses Symbol der Unterdrückung unter dem Freiheitswillen der Bürgerinnen und Bürger in der DDR. In den Wochen und Monaten die folgten, wurde der Weg zur Wiedervereinigung gepflastert.
1989/90 Deutsche Einheit mit Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion.
Die DDR tritt der Bundesrepublik bei, Deutschland ist wieder vereinigt.
Helmut Kohl, der „Kanzler der Einheit“, erkannte 1989 die Gunst der Stunde. Mit einem Netzwerk von Freunden in vielen Regierungen weltweit gewann er das Vertrauen der europäischen Staaten, der USA und der UdSSR in ein friedliches wiedervereintes Deutschland. So wurde 1990 die Deutsche Einheit Wirklichkeit – 45 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs und 41 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und der DDR als zwei deutsche Staaten.
Die Wiedervereinigung des vormals geteilten Deutschlands ist nur eine der großen Leistungen der Union. Für den Zusammenhalt im Land und ein gutes Miteinander hat sie seit 1949 immer wieder neue Ideen umgesetzt.
Politik für Gleichberechtigung, soziale Hilfen und gesellschaftlichen Ausgleich
Wer heute deutsche Filme der 1950er oder 1960er Jahre sieht, blickt auf eine fremde Welt: Vati arbeitet, Mutti erzieht zu Hause die Kinder, kocht und putzt. Doch Selbstverwirklichung der Frau sah schon damals anders aus. Einige Gesetze und manches Selbstverständnis standen dem entgegen.
Die Bundesregierung unter Konrad Adenauer sorgte in diesem Umfeld 1958 für den ersten Schritt zur Gleichberechtigung: Das sogenannte Letztentscheidungsrecht des Ehemannes wird ersatzlos abgeschafft – dazu zählt auch, ein Arbeitsverhältnis der Ehefrau fristlos kündigen zu dürfen. Die Ehe wird zur Zugewinngemeinschaft.
Schon früh hatte die Union sich für Frauen und ihre Belange eingesetzt. Immer aus dem Blickwinkel der jeweiligen Zeit. Was heute einigen als „nicht genug“ erscheint, waren damals große Schritte, oft durchgesetzt gegen erhebliche Widerstände. 1949 wurde die Witwenrente eingeführt, 1952 der Mutterschutz. Dieses Gesetz schützt zum einen die Gesundheit von Mutter und Kind, es verhindert aber auch berufliche Nachteile. Seither wurde es immer wieder erweitert und gilt noch heute.
Auch der soziale Ausgleich wurde durch die Union Gesetz: Das Gesetz zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall kam 1961. Seit 1962 gibt es Sozialhilfe für Bedürftige. Beides sind Eckpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft. Heute hat das sogenannte Bürgergeld großen Reformbedarf; die Union will es durch eine neue Grundsicherung ersetzen.
Politik für starke Familien
Die CDU ist die „Familien-Partei“ in Deutschland: Sie schützt die Familie als Keimzelle der Gesellschaft, unterstützt Eltern in der Erziehung und sorgte schon 1952 erstmals per Gesetz für Jugendschutz. Seit 1986 bekommen Eltern ein Erziehungsgeld, Erziehungszeiten werden in der Rente angerechnet. Rita Süssmuth – von 1986 bis 2001 Vorsitzende der Frauen Union – führte es in der Regierungszeit von Helmut Kohl ein. Ihre persönlichen Erfahrungen als Mutter und ihre Forschungen als Professorin für Erziehungswissenschaften gaben der CDU ein neues, ein modernes Frauen- und Familienbild. Andere führten und führen diese Politik in der Union fort: 1992 wird ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab 1996 beschlossen.
Ursula von der Leyen – selbst siebenfache Mutter und berufstätige Ärztin – setzte diese Politik unter Bundeskanzlerin Angela Merkel weiter um: 2007 wird das Elterngeld mit Partnermonaten eingeführt. 2013 das Recht auf einen Kita-Platz um den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz erweitert. Das Ziel der Union: Väter sollen Familie genauso leben wie Mütter – nicht nur zur Aufgabenteilung, sondern vor allem auch für das Miteinander von Vätern und ihren Kindern. Deshalb wird das Elterngeld noch moderner – für mehr Anreize zur gemeinsamen Erziehung.
Die Rente, eine Aufgabe für Generationen
„Kinder bekommen die Leute immer.“ Der Satz Konrad Adenauers zur Einführung eines damals modernen Rentensystems im Jahr 1957 stimmt schon lange nicht mehr. Das umlagefinanzierte Rentensystem braucht umfassende Reformen. Eine Rentenkommission soll bis 2029 echte Vorschläge liefern, wie ein zukunftsfähiges und leistungsstarkes Rentensystem aussehen kann.
Für die Kinder von heute und Rentner von morgen kommt darüber hinaus schon jetzt eine sogenannte Frühstart-Rente.Kinder und Jugendliche zwischen sechs und 18 Jahren, die eine Bildungseinrichtung in Deutschland besuchen, erhalten 10 Euro pro Monat für die eigene Altersvorsorge. Sind sie erwachsen, können – und sollen – sie die Frühstart-Rente nutzen, um für die eigene Rente weiter anzusparen. Die Summe für jährliche Beiträge ist gedeckelt. Dafür bleiben Erträge aus diesem Depot bis zum Renteneintritt steuerfrei.
Deutschland wird älter
Die gute Nachricht zuerst: Die Lebenserwartung steigt seit Jahrzehnten immer weiter. Viele Menschen bleiben fit bis ins hohe Alter. Die andere Seite der Medaille: Immer mehr Menschen brauchen im Alter Pflege und Betreuung. 1995 kam unter der Regierung Helmut Kohl mit Sozialminister Norbert Blüm die Pflegeversicherung. Sie sorgte für finanzielle Hilfen im Pflegefall. Heute stellen wir fest: Es gibt zu wenig Pflegeplätze und Pflegepersonal. Die Kosten steigen Jahr für Jahr – und damit auch die Beiträge.
Zur Lösung braucht es eine große Pflegereform. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz wird diese noch 2025 auf den Weg bringen. Dazu gehört, das Pflegezeitgesetz und das Familienpflegezeitgesetz zusammenzuführen. Die Freistellungsansprüche sollen flexibler werden, der Kreis der Angehörigen erweitert. Es wird auch geprüft, ob und wie ein Familienpflegegeld eingeführt werden kann. Denn noch immer werden die meisten Pflegefälle zu Hause betreut.
Das einzige Rezept gegen Wohnungsnot? Bauen, bauen, bauen.
Auf neue Herausforderungen reagiert die CDU seit 80 Jahren mit angepassten Lösungen. Die Eigenheimförderung oder – unter Angela Merkel – das Baukindergeld machten den Traum von den eigenen vier Wänden für viele Familien möglich. Doch heute gibt es vor allem in Städten und Ballungsräumen wieder echte Wohnungsnot.
Die Regierung von Friedrich Merz will dagegen den Wohnungsbau-Turbo zünden. Damit endlich wieder mehr gebaut wird – und nicht nur teure Wohnungen. Für mehr Wohnungsbau und Eigentumsbildung gibt es eine Offensive für Investitionen, Steuerentlastungen und weniger Bürokratie. Ziel ist, eine grundlegende Reform zur Beschleunigung des Bauens vorzulegen.
Gestern, heute, morgen: Die CDU steht für pragmatische Lösungen
Deutschland diskutiert gern. Doch Lösungen brauchen Handeln. Dazu müssen Debatten beendet werden, auch, wenn vielleicht noch nicht alle dazu beigetragen haben. Die Union steht für diesen Pragmatismus, für „einfach mal machen“, wie CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann fordert. Auch deshalb kamen und kommen die wichtigsten Weichenstellungen für unser Land fast immer von einer CDU-geführten Bundesregierung. Friedrich Merz wird diese Geschichte als Bundeskanzler mit seiner Regierung fortschreiben.