Merz: „Diese Gewalt muss enden“
Seit Dezember protestiert ein immer größer werdender Teil der iranischen Gesellschaft mutig gegen das dortige Unrechtsregime. Die CDU steht an der Seite der Menschen, die dort unter Lebensgefahr für Freiheit und ihre Grundrechte demonstrieren.
Bundeskanzler Friedrich Merz verurteilt das Vorgehen der Führung in Teheran scharf.
„Ich rufe die iranische Führung auf, ihre Bevölkerung zu schützen, statt sie zu bedrohen. Die Gewalt, die die Führung in Teheran gegen das Volk richtet, verurteilen wir auf das Schärfste. Sie ist ein Zeichen der Schwäche und kein Zeichen der Stärke. Und diese Gewalt muss enden.“ Friedrich Merz
Merz würdigte dabei ausdrücklich den Mut der Demonstranten, die ihr gutes Recht auf friedlichen Protest wahrnehmen.
Entschlossenes Handeln und internationale Solidarität
Das Regime geht mit äußerster Brutalität gegen die Demonstranten vor: Menschen werden auf offener Straße hingerichtet und Tausende in Gefängnisse geworfen. CDU-Außenminister Johann Wadephul unterstreicht die Notwendigkeit einer harten Gangart gegenüber dem Regime, dem jede Legitimationsgrundlage fehlt:
„Das ist ein Gewaltregime, ein Unrechtsregime. Wir fordern dazu auf, dass das unterlassen wird, freie Wahlen zugelassen werden und das Internet wieder eingeschaltet wird.“ Johann Wadephul
Wadephul sprach sich zudem erneut dafür aus, die Revolutionsgarden als Terrororganisation einzustufen und den Druck durch Sanktionen konsequent aufrechtzuerhalten.
Die CDU steht fest an der Seite des iranischen Volkes, das mutig und friedlich für seine Freiheit demonstriert.
