Der Politikwechsel hat begonnen
Mit seiner ersten Sommerpressekonferenz als Bundeskanzler hat Friedrich Merz ein klares Signal gesetzt. Die CDU-geführte Regierung stellt sich den Herausforderungen und verliert dabei nicht die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Blick.
„Wir sind jetzt seit dem 6. Mai im Amt. Wir sind vom ersten Tag an konfrontiert mit einer ganzen Reihe von großen innenpolitischen und außenpolitischen Herausforderungen. Unser Land ist stark genug, um diese Aufgaben auch aus eigener Kraft lösen zu können“, so der Bundeskanzler.
Seit der Amtseinführung des Bundeskanzlers hat die neue Regierung in 10 Kabinettsitzungen insgesamt 60 Vorhaben beschlossen. Der Politikwechsel hat begonnen. Es geht Stück für Stück voran.
Wirtschaft stärken
Kernanliegen der CDU-geführten Regierung ist eine Wirtschaftspolitik, die für neues Wachstum sorgt. Unternehmen brauchen Planungssicherheit, um investieren und wachsen zu können. Die neue Bundesregierung setzt hier klare Signale: für mehr Wettbewerbsfähigkeit, mehr Innovation und mehr Arbeitsplätze. „Wir wollen dafür sorgen, dass Deutschland wieder wettbewerbs- und innovationsfähiger wird, besser als wir das in den vergangenen Jahren waren“, stellt Merz klar.
Ordnung in der Migrationspolitik
Auch in der Migrationspolitik hat der Politikwechsel begonnen. Das zeigt sich auch zunehmend in den sinkenden Asylantragszahlen. Friedrich Merz bekräftigt: „Deutschland muss ein attraktives Einwanderungsland bleiben. Aber wir dürfen unsere Städte und Gemeinden mit irregulärer Migration nicht weiter überfordern.“ Deshalb wird Migration besser gesteuert, Grenzkontrollen wurden seit dem ersten Tag mit messbarem Erfolg intensiviert.
Sicherheit durch Stärke
In einer Zeit weltweiter Krisen setzt die Bundesregierung unter Kanzler Merz auf außenpolitische Verantwortung und sicherheitspolitische Verlässlichkeit. „Unser Ziel ist ein Land und eine EU, die gemeinsam mit unseren NATO-Verbündeten so stark sind, dass wir unsere Männer und Frauen niemals zum Einsatz bringen müssen, aber wenn es notwendig ist, zum Einsatz bringen können.“
Eine Koalition, die Verantwortung übernimmt
„Wir übernehmen als Koalition wieder Verantwortung für Deutschland“, sagt Kanzler Merz und bringt den Anspruch dieser Regierung auf den Punkt: „Wir haben in den ersten zehn Wochen so viel auf den Weg gebracht wie selten eine Regierung in Deutschland. Und ich habe den Anspruch an uns und mich persönlich, das fortzusetzen.“
