Darum ist der Veteranentag so wichtig.
Thomas Röwekamp ist der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, als erster Politiker der CDU seit 27 Jahren. Dem Ausschuss kommt angesichts vieler Krisen eine wichtige Rolle zu. Welche das sind, das verdeutlicht Thomas Röwekamp im Interview.
Blauer Himmel über Berlin, dichtes Gedränge rund um den Reichstag. Zwischen Bühnenprogramm, Infoständen und Kamerateams: ehemalige Soldatinnen und Soldaten, viele in Uniform oder mit Veteranenabzeichen. Das war der erste Nationale Veteranentag am 15. Juni. Die zentrale Veranstaltung fand in Berlin statt, aber auch in mehr als 120 Städten im ganzen Land gab es Feiern. Die Bundeswehr ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Der Veteranentag ist ein Herzensprojekt der Union, deshalb sprechen wir in einer Artikelreihe über die Rolle der Bundeswehr. Im ersten Teil mit Wehrbeauftragten Henning Otte und im zweiten Teil mit der Berufssoldatin und jetzigen Bundestagsabgeordneten Diana Herbstreuth.
Vorsitzender in einer kritischen Zeit
Im dritten Teil liegt der Fokus auf der Arbeit des Verteidigungsausschusses. Der Bremer Thomas Röwekamp wurde in der aktuellen Wahlperiode zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Als Obmann der CDU/CSU Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss beschäftigte er sich in der letzten Wahlperiode mit der Evakuierung der Bundeswehr aus Afghanistan.
Was macht der Verteidigungsausschuss?
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Der Verteidigungsausschuss ist dafür das zentrale Kontrollgremium für die Bundeswehr. Ihm gehören derzeit 38 Abgeordnete an, darunter 13 von CDU und CSU. Die Sitzungen finden hinter verschlossenen Türen statt – Geheimhaltung aus Sicherheitsgründen. Auslandseinsätze müssen durch den Bundestag genehmigt und regelmäßig überprüft werden. Auch der Verteidigungshaushalt und große Beschaffungsvorhaben werden hier beraten. Das Besondere: Der Verteidigungsausschuss kann laut Grundgesetz nicht aufgelöst werden – selbst bei Neuwahlen bleibt er bestehen. Nur so kann der Ausschuss eine dauerhafte Kontroll- und Unterstützungsfunktion für die Streitkräfte erfüllen.
Thomas Röwekamp im Interview
Die Redaktion der CDU Deutschlands spricht mit Thomas Röwekamp über seine Arbeit als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
1. Herr Röwekamp, warum war der Union die Einführung eines Nationalen Veteranentags so wichtig? Was soll dieser Tag bewirken?
Die Union hat sich seit jeher dafür eingesetzt, die Leistungen und das Engagement unserer Soldatinnen und Soldaten angemessen anzuerkennen. Die Einführung eines Nationalen Veteranentags war uns ein besonderes Anliegen, weil wir damit denjenigen, die in den Streitkräften gedient haben, eine dauerhafte und öffentliche Wertschätzung entgegenbringen wollen. Unsere Veteranen haben durch ihren Dienst oft große persönliche Opfer gebracht – sei es körperlich, seelisch oder sozial. Es ist ein Zeichen der Dankbarkeit und des Respekts, ihnen einen eigenen Tag zu widmen, an dem ihr Beitrag für unsere Sicherheit und Freiheit sichtbar und anerkannt wird.
Der Nationale Veteranentag soll das Bewusstsein in der Gesellschaft für die Lebensrealitäten der Veteranen stärken aber auch die Sichtbarkeit dieses wichtigen Dienstes für unseren Frieden und unsere Freiheit erhöhen.
„Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern wieder zu vermitteln, dass der Frieden, die Freiheit, die Demokratie und unser Wohlstand auf den Einsatz und das Engagement jedes einzelnen angewiesen ist.“ Thomas Röwekamp
Deshalb ist es wichtig, dass wir aktuell auch den zwingend notwendigen personellen Aufwuchs der Bundeswehr sicherstellen. Hierzu soll zunächst die Bereitschaft zum freiwilligen Wehrdienst gestärkt werden. Aber schon jetzt müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, im Bedarfsfall auch junge Menschen wieder zum Wehrdienst zu verpflichten. Die CDU wird darüber hinaus das Ziel, ein allgemeines verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Menschen in Deutschland einzuführen, weiterverfolgen.
Am 15. Juni findet der erste Nationale Veteranentag statt. Aber was ist das überhaupt und warum ist dieser Tag wichtig?
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von YouTube. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen2. Sie sind der erste CDU-Politiker seit 27 Jahren an der Spitze des Verteidigungsausschusses. Welche Rolle kommt Ihnen in dieser Funktion zu – gerade in Zeiten wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen?
Als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses empfinde ich eine besondere Verantwortung für die sicherheitspolitische Ausrichtung unseres Landes. Gerade in Zeiten, in denen die internationale Lage zunehmend komplexer und unsicherer wird, kommt unserer Arbeit eine Schlüsselrolle zu.
„Es geht darum, die Bundeswehr fit für die aktuellen und zukünftigen Herausforderungen zu machen – sei es durch eine moderne Ausrüstung, eine klare Einsatzfähigkeit oder eine starke Personalpolitik.“ Thomas Röwekamp
Deshalb ist es wichtig, dass wir aktuell auch den zwingend notwendigen personellen Aufwuchs der Bundeswehr sicherstellen. Hierzu soll zunächst die Bereitschaft zum freiwilligen Wehrdienst gestärkt werden. Aber schon jetzt müssen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, im Bedarfsfall auch junge Menschen wieder zum Wehrdienst zu verpflichten. Die CDU wird darüber hinaus das Ziel, ein allgemeines verpflichtendes Dienstjahr für alle jungen Menschen in Deutschland einzuführen, weiterverfolgen.
3. Wofür setzt sich die CDU dabei konkret ein – im Bundestag und darüber hinaus?
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen der kommenden Jahre sind vielfältig und erfordern eine klare Prioritätensetzung. Für die CDU steht dabei an erster Stelle, die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und seiner Bündnispartner nachhaltig zu stärken.
„Wir setzen uns für eine moderne, schlagkräftige und technologisch leistungsfähige Bundeswehr ein, die in der Lage ist, flexibel auf konventionelle Bedrohungen sowie hybride und cyberbasierte Angriffe zu reagieren.“ Thomas Röwekamp
Darüber hinaus ist die transatlantische Partnerschaft für uns unverzichtbar. Deutschland muss seine Rolle innerhalb der NATO weiter ausbauen und sich aktiv für eine enge Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten einsetzen – auch um globale Krisen effektiver zu bewältigen. Und wir wollen die Verteidigungsfähigkeit Europas politisch, industriell und im Hinblick auf die gemeinsamen militärischen Fähigkeiten stärken. Dazu wollen wir eine Führungsrolle in Europa übernehmen und mit der stärksten konventionellen Armee in Europa unterlegen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Stärkung der Resilienz unserer Gesellschaft gegenüber Bedrohungen wie Desinformation und Cyberangriffen. Hier engagieren wir uns für bessere Schutzmechanismen und eine engere Verzahnung von Sicherheitsbehörden und zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Im Bundestag treibt die CDU deshalb Initiativen voran, die eine langfristige und verlässliche Finanzierung der Verteidigung sicherstellen, zugleich aber auch die Rahmenbedingungen für die Soldatinnen und Soldaten verbessern – etwa durch bessere Ausrüstung, mehr Personal und eine stärkere Anerkennung ihrer Leistungen.