Die neue Grundsicherung: Leistung lohnt sich wieder

Ein Versprechen wird Gesetz

Die CDU hält Wort. Mit der Verabschiedung der neuen Grundsicherung im Deutschen Bundestag korrigiert sie eine Fehlentwicklung der vergangenen Jahre. Die Zeit, in der das System Arbeitslosigkeit verwaltete, endet heute. Stattdessen tritt ein Modell in Kraft, das Arbeit wertschätzt und Gerechtigkeit in den Sozialsystemen stärkt. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz beweist mit diesem Schritt die nötige Entschlossenheit. So wird Deutschland wieder wettbewerbsfähig und der Sozialstaat zukunftsfest gemacht. 

Arbeit vermitteln statt Arbeitslosigkeit verwalten

Im Zentrum der Reform steht die Rückkehr zum Prinzip „Fördern und Fordern“. Wer Hilfe benötigt, erhält sie. Doch wer zumutbare Arbeit ablehnt oder Termine wiederholt ignoriert, muss mit dem Entzug von Leistungen rechnen. Dieser Schritt folgt dem Prinzip der Gerechtigkeit gegenüber der arbeitenden Bevölkerung. Die CDU garantiert damit den Vorrang der Vermittlung in den Arbeitsmarkt. Qualifizierung und Weiterbildung erfolgen künftig nur, sofern diese zwingend notwendig für eine neue Arbeitsstelle sind. 

„In Zukunft muss gelten: Wer mehr arbeitet, muss mehr Geld in der Tasche haben. Leistung muss sich auch hier wieder lohnen.“ Carsten Linnemann 

Gerechtigkeit für Beitrags- und Steuerzahler

Ein starker Sozialstaat braucht den Rückhalt derer, die ihn durch ihre tägliche Arbeit finanzieren. Die neue Grundsicherung setzt genau hier an: Das Ziel ist eine Senkung der Kosten für Beitragszahler. Härtere Strafen für Schwarzarbeit und eine konsequente Bekämpfung von Sozialbetrug sind Kernstücke der Reform. Arbeitgeber, die Menschen illegal beschäftigen, werden künftig vollumfänglich haftbar gemacht. Sie müssen für sämtliche Sozialleistungen aufkommen, die ihre Mitarbeiter zu Unrecht erhalten haben. Auch auf europäischer Ebene fordert die CDU eine klare Kehrtwende. Wer aus Europa nach Deutschland kommt, soll in den Arbeitsmarkt einwandern und nicht in das Sozialsystem. 

„Es kann nicht sein, dass in Europa Binnenwanderung ins Sozialsystem zugelassen wird. Es muss wieder gelten: Zuwanderung in den Arbeitsmarkt.“ Carsten Linnemann 

Verantwortung für die Zukunft

Dieser Gesetzestext ist der erste Teil einer umfassenden Reform. Die CDU zeigt sich als verantwortungsvolle Kraft. Sie liefert die passenden Lösungen. Durch den engen Austausch mit der Praxis, wie beispielsweise den Mitarbeitern in den Jobcentern, ist ein Rüstzeug entstanden, das wieder für echte soziale Gerechtigkeit sorgt. Die CDU bereitet einen Weg, der wirklich gerecht ist: Er schützt die Menschen, die Hilfe benötigen und spornt alle anderen dazu an, durch selbst erbrachte Leistung wieder auf eigenen Beinen zu stehen.