Stahlgipfel: Merz sichert Schlüsselindustrie ab
Klare Beschlüsse für den Industriestandort Deutschland: Friedrich Merz stellt die Weichen für einen Industriestrompreis und den Schutz vor unfairen Importen. Entschlossen für den Erhalt tausender Arbeitsplätze ist seine Botschaft: Deutschlands Stahl soll überleben.
- Existenzielle Krise erfordert entschlossenes Handeln
- Schutz vor unfairem Wettbewerb
- Industriestrompreis soll Überleben sichern
- Deutsches Material bei öffentlichen Aufträgen
- Es geht um das Schicksal der Familien
Existenzielle Krise erfordert entschlossenes Handeln
Die deutsche Stahlindustrie steht vor großen Herausforderungen: Hohe Energiepreise im Inland und unfaire Wettbewerbsbedingungen aus dem Ausland. Tausende Arbeitsplätze sind gefährdet. Nach einem intensiven Stahlgipfel mit Vertretern der Industrie und der Arbeitnehmerschaft fand Bundeskanzler Friedrich Merz klare Worte für die Dringlichkeit der Lage.
„Die Unternehmen sind in einer existenzbedrohenden Krise.“ Friedrich Merz
Die Teilnehmer des Gipfels, so der Kanzler, sind sich in der Analyse und den Schlussfolgerungen vollkommen einig gewesen.
Schutz vor unfairem Wettbewerb
Ein zentrales Thema war die Abwehr von Billigimporten. Sie kommen vor allem aus dem asiatischen Raum. Kanzler Merz zog eine klare Grenze: Die Zeiten des naiven, offenen Marktes sind vorbei. Andere Länder erheben Zölle. Subventionierter Stahl drängt auf den europäischen Markt.
„Wir müssen unsere Märkte schützen, deswegen müssen wir unsere Hersteller schützen und deswegen müssen wir unseren Herstellern auch eine entsprechende Präferenz ermöglichen.“ Friedrich Merz
In Brüssel wird Deutschland entschlossen für einen wirksamen Schutz des Außenhandels kämpfen. Ziel ist es, Importquoten zu senken und die Zölle auf Mengen darüber anzuheben. Zudem muss der CO2-Grenzausgleich (CBAM) nachgeschärft werden. Das belastet Importeure, die Klimaschutzauflagen missachten. So ist der faire Wettbewerb durch Klimaschutz gesichert.
Industriestrompreis soll Überleben sichern
Für die energieintensive Stahlproduktion ist die Senkung der Strompreise die wichtigste Überlebensmaßnahme. Merz machte deutlich: Ohne staatliche Unterstützung kann die Transformation hin zu klimaneutralem Stahl nicht gelingen.
„Ohne eine wirksame Absenkung der Strompreise ist diese Industrie nicht überlebensfähig.“ Friedrich Merz
Der Kanzler zeigte sich zuversichtlich, dass der geplante Industriestrompreis bald von Brüssel genehmigt wird. Er soll ab 2026 für drei Jahre eingeführt werden. Das gibt der Industrie die notwendige Planungssicherheit. So werden Investitionen und der Erhalt der Arbeitsplätze gesichert.
Deutsches Material bei öffentlichen Aufträgen
Um die heimische Stahlindustrie zusätzlich zu stärken, hat die Bundesregierung einen wichtigen Grundsatzwechsel beschlossen: Bei öffentlichen Ausschreibungen soll künftig europäischer und deutscher Stahl bevorzugt zum Einsatz kommen. Als positives Signal nannte Merz die Entscheidung der Deutschen Bahn AG. Sie ist diesen Weg bei der Beschaffung neuer Schienenwege bereits vorangegangen.
Es geht um das Schicksal der Familien
Abschließend betonte Bundeskanzler Merz die menschliche Seite der Krise. Die Politik spricht hier nicht über abstrakte Zahlen. Es geht um das Fundament der Gesellschaft der Gesellschaft.
„Wir sprechen hier über das Schicksal einer Schlüsselindustrie. Wir sprechen aber vor allem auch über das Schicksal von Arbeitnehmern und ihren Familien.“ Friedrich Merz
Der Kanzler versicherte:
„Dem werden wir jetzt sehr viel unterordnen, sodass wir eine Chance haben, auch die deutsche Stahlindustrie in Deutschland zu erhalten.“
Die CDU und die Bundesregierung stellen sich damit klar hinter die Stahlbranche und die hart arbeitenden Menschen in dieser Schlüsselindustrie.
