NRW-Wahl: Die Chemie muss stimmen.

Viele moderne Autos fahren mit Henkel. Gemeint ist der Klebstoff, mit dem Karosserie und Kunststoffe verbunden werden. Henkel produziert einen dieser Klebstoffe, daneben aber auch vieles andere mehr. Für Bundeskanzler Friedrich Merz ist das 149 Jahre alte Unternehmen vor allem auch eine Firma, die zum Standort Deutschland steht und hier entwickelt, forscht und produziert. Merz betont die Bedeutung dieser großen Unternehmen für unser Land. Er betont gleichzeitig, dass der Standort Deutschland wieder wirtschaftsfreundlicher wird.

Deutschland steht an einem Wendepunkt

Denn der Standort Deutschland ist herausgefordert. Durch hohe Energiekosten, hohe Steuern, hohe Abgaben, zu viel Bürokratie. Die aktuellen Herausforderungen und die der letzten Jahre haben Spuren hinterlassen. Doch jetzt ist die Zeit, den Schalter umzulegen. Die CDU-geführte Bundesregierung setzt klare Zeichen: für mehr Wachstum, für neue Chancen und einen handlungsfähigen Staat. Das Fundament dafür ist die Soziale Marktwirtschaft: bewährt, anpassungsfähig und auf Zukunft eingestellt.

Die ersten Maßnahmen greifen

Das Sofortprogramm für die Wirtschaft ist beschlossen und macht den Weg frei für Wachstumsimpulse. Als erster Schritt wurde ein Investitions-Booster eingeführt. Mittelfristig soll die Körperschaftsteuer in fünf Schritten sinken. Das sogenannte Optionsmodell und die Begünstigungen bei Thesaurierung sollen verbessert werden. Der Bürokratieabbau soll endlich kommen. Bei den Unternehmen kommen diese Nachrichten gut an.

In Düsseldorf sagte Bundeskanzler Friedrich Merz zu der Frage, der noch immer zu hohen Energiekosten für die produzierende Industrie: „Wir werden zum Thema Energiepolitik in der nächsten Woche einen Monitoringbericht durch die Bundeswirtschaftsministerin sehen.“ Darin werden Ergebnisse, Machbares und Ziele dargelegt. Daran wird die Bundesregierung ihr weiteres Vorgehen festmachen – und über mögliche weitere Belastungen beraten. Erste Entlastungen sind im Kabinett beschlossen. „Wir wollen als Ziel, dass Deutschland, auch was die Energiepreise für die Unternehmen und die privaten Verbraucher betrifft, ein bezahlbarer Standort wird“, sagte der Kanzler in Düsseldorf.

Deutschland braucht Beschäftigung, Wertschöpfung, Investitionen und Innovationen

Das bekräftigte auch Henkel-CEO Carsten Knobel: „Für eine zukunftsfähige Industrie brauchen wir Beschäftigung. Wir brauchen Wertschöpfung. Wir brauchen Investitionen und wir brauchen auch Innovationen.“ Er habe den Bundeskanzler als jemanden kennengelernt, „der zuhört, der die richtigen Fragen stellt und der pragmatisch und lösungsorientiert handelt – mit ganz klaren Werten und Prinzipien.“ Er bestätigte: „Wir haben jetzt eine Regierung, die erkannt hat, dass wir Dinge ändern müssen.“

Erfolgreiche Bundespolitik braucht selbstbewusste Kommunen

Auch die Landesregierung in NRW und Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller räumten dem Ziel Wirtschaftswachstum zu Recht Priorität ein, so Knobel. Die Ausgangslage ist gut: „Wir haben das Potenzial in diesem Land. Wir haben extrem gut ausgebildete Menschen. Und wir haben weltweit erfolgreiche und anerkannte Industrieunternehmen.“

Echte Wirtschaftsförderung funktioniert nur im Zusammenspiel von Bund, Ländern und Gemeinden. Auch deshalb ist ein Teil der Investitionen aus dem Sondervermögen für Landkreise, Städte und Gemeinden vorgesehen. Derzeit berät der Bundestag die Umsetzung.

Dr. Stephan Keller: Gemeinsam können wir noch viel erreichen

Seit 2020 ist Dr. Stephan Keller Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Düsseldorf. Mit Glasfaser- und 5G-Ausbau hat er seine Stadt seither als Wirtschaftsstandort attraktiver gemacht. Mit dem Ausbau der Kinderbetreuung und besserer Bezahlung des Personals konnten gleichzeitig Angebote an junge Familien gemacht werden. Mit dem Ausbau des Ordnungs- und Sicherheitsdienstes hat er die Landeshauptstadt auch sicherer gemacht. Er steht für „ein Düsseldorf, das lebenswert, klimafest, generationengerecht, solidarisch, modern und wirtschaftlich stark ist“, wie er selbst schreibt.

Kommunalwahlen wirken direkt vor Ort

Die Kommunalwahl in NRW wird über das Land selbst hinaus beachtet. Denn knapp 22 Prozent der mehr als 83 Millionen Einwohner Deutschlands leben in NRW. Und 13,7 Millionen von ihnen sind an diesem Sonntag wahlberechtigt. Bundeskanzler Merz zeigte sich zuversichtlich, dass diese Politik vor Ort umgesetzt werden kann – mit einer starken CDU: „Die CDU ist seit Jahrzehnten die erfolgreichste Kommunalpartei in NRW. Das wird nach meiner Einschätzung auch morgen so sein.“