Warken: Medizin vor Ort braucht Umdenken.

Mehr weibliches Engagement in den Ortsträten, Stadträten und Kreistagen. Dafür warb Bundesministerin Nina Warken zum Abschluss der Veranstaltung WOMEN@CDU #Kommunal leidenschaftlich. Die Ministerin ist zugleich Bundesvorsitzende der Frauen Union. Sie war selbst 20 Jahre als Gemeinderätin aktiv. Auf Grundlage dieser Erfahrungen betonte sie: Es geht nicht nur um die Quote. Wichtig ist die Qualität der Entscheidungen.

Dieser Blick ist notwendig, denn er hilft, politische Diskussionen an Themen zu orientieren und schneller zu Lösungen zu kommen. Für Warken steht fest: Frauen tun den politischen Gremien gut und bringen wichtige Impulse aus der Lebensrealität ein. Daher ist es entscheidend, Frauen aktiv zu ermutigen, den Weg in die Kommunalpolitik zu gehen.

Politik vor Ort spiegelt Lebenswirklichkeit

Sie beleuchtete den Unterschied zwischen Bundespolitik und lokaler Wirklichkeit. Auch, wenn der Bund die Gesetze macht, findet „das tatsächliche Leben“ in den Stadt- und Kreisverwaltungen statt. Dort werden die Regeln umgesetzt und dort landet auch der Frust der Bürger. „Dort wird dann auch der Frust abgeladen, wenn die Dinge nicht so gut laufen.“

„Wo Frauen sind, finden Diskussionen ergebnisorientiert statt. Und es kommt am Ende was Gutes raus. Frauen tun der politischen Diskussion gut!“ Nina Warken

Die Ministerin sprach sich klar gegen eine Politik aus, die den Kommunen immer mehr komplizierte und schwer umsetzbare Gesetze aufbürdet. Sie forderte eine gute Finanzpolitik für die Kommunen. Auch eine praxisnahe Gesetzgebung ist wichtig, damit Bürger vor Ort sehen, dass die Politik funktioniert.

Infrastruktur sichern heißt Vertrauen zurückgewinnen

Auch deshalb muss die Infrastruktur – von Sporthallen über Behörden bis zur medizinischen Versorgung – in den Kommunen erhalten und gestärkt werden. Das beweist die Handlungsfähigkeit des Staates und drängt extreme Parteien zurück.

Reformen für die Versorgung in der Fläche

Deshalb muss es wieder gute Politik für die Städte und Gemeinden geben. Die Bundesregierung unter Friedrich Merz hat diesen Schwerpunkt wieder gesetzt. Um die Versorgung zu sichern, treibt sie gerade auch in der Gesundheitspolitik Reformen voran, die direkt die Kommunen betreffen.

„Ziel muss doch sein, dass wir, egal ob wir auf dem Land oder in der Stadt wohnen, einen Hausarzt haben, der uns versorgt, eine erreichbare Apotheke, eine Klinik – einfach einegute medizinische Versorgung.“ Nina Warken

Das Primärarztsystem soll den Hausarzt wieder als ersten Ansprechpartner etablieren. Das soll Patientenströme besser steuern und somit schnellere, gezielte Facharzttermine ermöglichen.

Im Bereich der Apotheken-Sicherheit setzt Warken auf die Flexibilisierung der Öffnungszeiten. Sie will Apotheken fördern und neue Modelle zulassen. Nachtdienste sollen besser entlohnt werden. Die Verabreichung von Medikation durch Apotheker soll möglich werden. Auch das kann die Hausärzte entlasten.

Durch finanzielle Anreize bleibt das Netz von niedrigschwelligen Ansprechpartnern in der Fläche erhalten. Zusätzlich wurde die Krankenhausreform so ausgestaltet, dass die (Bundes-)Länder mehr Spielraum für Ausnahmen in strukturschwachen oder ländlichen Gebieten erhalten. Dadurch bleibt die medizinische Versorgung vor Ort besser aufrechterhalten.

Medizin ist weiblich, Bürokratie ist die Bremse

Warken thematisierte auch den Ärztemangel. „Medizin ist weiblich. Viele Frauen ergreifen den Arztberuf. Aber viele scheuen sich, selbstständig zu werden“, sagt sie. Gründe sind hohe Bürokratie und der Wunsch nach besserer Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Der Anteil von Ärztinnen in Teilzeit ist sehr hoch, stellt Warken fest.

Ein Lösungsansatz liegt in der Entlastung von Bürokratie und der gezielten Förderung von größeren Praxiseinheiten. Diese Modelle erleichtern Medizinerinnen den Schritt in die Selbstständigkeit und helfen so, die Versorgung in der Fläche zu sichern.

Quartierslösungen für die Pflege der Zukunft

Auch im Bereich der Pflege setzt die Gesundheitsministerin die kommunale Brille auf: Zukünftige Reformen müssen zielgenaue, lokale Lösungen bieten. Warken unterstützt die Förderung von Quartierslösungen, bei denen generationenübergreifendes Zusammenleben ermöglicht wird. Sie fordert dazu eine stärkere Einbeziehung der Kommunen in die Pflegeplanung.

Warken bekräftigte, dass die CDU die Kommunalverantwortlichen aktiv unterstützen wird. Denn: „Am Ende des Tages muss die Versorgung vor Ort stehen.“ Damit das läuft, muss die Versorgung Hand in Hand mit den starken Frauen in den Kommunen gestaltet werden.