Sicherheit für Frauen: Jetzt. Überall.
Am Orange Day (25. November) steht fest: Das Ausmaß von Gewalt gegen Frauen ist alarmierend. Es braucht mehr Innere Sicherheit, konsequente Strafen und neue Lösungen für digitale Gefahren.
- Tabus brechen – Gesellschaftliche Verantwortung
- Innere Sicherheit durch Schutz und Konsequenz
- Verlässlicher Schutz für Frauen und Kinder
- Härte zeigen gegen Täter
- Zukünftige Sicherheit im digitalen Raum
Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ist ein Tag der Wahrheit und der Mahnung. Die CDU steht für ein Land, in dem Freiheit und Sicherheit untrennbar sind. Doch alarmierende Zahlen zeigen: In Deutschland werden jede Stunde 14 Frauen Opfer von häuslicher Gewalt. Wir dulden diese Zustände nicht. Eine Gesellschaft, in der Frauen sich nicht sicher fühlen, verrät ihre Grundwerte. Wir müssen jetzt handeln.
Tabus brechen – Gesellschaftliche Verantwortung
Gewalt geschieht oft im Dunkeln und hinter verschlossenen Türen. Das darf kein Randthema sein. Es ist gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Wir alle sind aufgerufen, hinzuschauen. Das Schweigen muss enden. Die Chefin der CDU-Frauen Union Nina Warken bringt es auf den Punkt:
„Wir sollten unbedingt darüber sprechen. Es sollte darum gehen, dass das Thema generell mehr in der Öffentlichkeit besprochen wird und nicht nur hinter verschlossenen Türen bleibt, wo die Gewalt meist stattfindet.“ Nina Warken
Die CDU setzt sich dafür ein, das Tabu zu brechen. Es braucht mehr Aufklärung und Solidarität in den Kommunen und in der Nachbarschaft.
Innere Sicherheit durch Schutz und Konsequenz
Die Innere Sicherheit muss gestärkt werden, indem Opfer Schutz finden und Täter konsequent verfolgt werden. Das ist ein Kernanliegen der CDU.
Verlässlicher Schutz für Frauen und Kinder
Opfer von Gewalt brauchen eine sofortige und verlässliche Zuflucht. Das gilt besonders für Kinder, die mitbetroffen sind. Die Union hat sich in den vergangenen Jahren konsequent dafür eingesetzt, dass die finanzielle Sicherheit der Frauenhäuser endlich auf eine bundesgesetzliche Grundlage gestellt wird. Dieser Einsatz war erfolgreich: Durch die Verabschiedung des Gewalthilfegesetzes im Februar dieses Jahres wurde eine dauerhafte Beteiligung des Bundes mit 2,6 Milliarden Euro bis 2036 gesichert.
Nun muss der Fokus auf der zügigen Umsetzung liegen. Denn weiterhin fehlen Tausende von Frauenhausplätzen. Zudem der tritt der gesetzlich verankerte Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung erst 2032 in Kraft.
Eine Verzögerung darf nicht geduldet werden. Die zugesagten Bundesmittel müssen unverzüglich und effizient für den sofortigen Ausbau der Kapazitäten genutzt werden. Nur so lassen sich die bestehenden Schutzlücken sofort schließen. Nur so findet jede hilfesuchende Frau jetzt einen sicheren Ort.
Härte zeigen gegen Täter
Der Rechtsstaat muss seine ganze Stärke zeigen. Die CDU steht für Null Toleranz und härtere Strafen für alle Täter. Näherungsverbote sind wirkungslos, wenn sie nicht überwacht werden. Deshalb setzen wir uns für den Einsatz elektronischer Fußfesseln ein. Diese Maßnahme schützt die Opfer effektiv. Sie sendet ein klares Signal: Die Tat hat ernste Konsequenzen.
Zukünftige Sicherheit im digitalen Raum
Die Gefahr der Gewalt wächst auch im Internet. Digitale Gewalt nimmt stark zu. Dies bedroht vor allem junge Frauen und Mädchen. Digitale Sicherheit ist eine wichtige Zukunftsaufgabe.
Familienministerin Karin Prien betont zu Recht: „Was wir tun müssen jetzt, ist ganz klar das Thema digitaler Raum.“ Das müssen die gesetzlichen Werkzeuge schaffen, um Cybermobbing und digitale Nötigung zu bekämpfen. Die CDU arbeitet daran, Frauen und Kinder auch im Netz sicher zu halten.
Die Sicherheit jeder Frau ist ein Grundpfeiler unserer Werte. Die CDU setzt sich für konsequentes Handeln ein: Recht und Ordnung für Täter, Schutz und Verlässlichkeit für Opfer.
