Ein Arbeitsauftrag: Verantwortung für Deutschland
Im Gasometer in Berlin-Schöneberg wurde heute der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet. Damit steht die Grundlage für den notwendigen Politikwechsel für unser Land. Wir bringen Deutschland wieder nach vorne.
In einem Industriemuseum wurden die Unterschriften unter einen echten Zukunftsvertrag gesetzt. Der Gasometer „ist ein Industriemuseum. Es erinnert an alte Zeiten der Industrialisierung“, erklärte Friedrich Merz zur Begrüßung. „Und es ist ein Ort modernster Forschung und Entwicklung, modernster Büroarchitektur, ein Zukunftsstandort. Hier wird an der Zukunft gearbeitet auf dem Boden eines industriellen Denkmals.“
Der Ort schlägt die Brücke von Tradition zu neuen Aufgaben, so Merz. Genau das ist das Ziel des Koalitionsvertrages: „Auf dem Fundament einer erfolgreichen Industrienation die Zukunft mit modernster Technologie zu gestalten und mit vielen Menschen, die daran interessiert sind.“
„Wir nehmen diesen Arbeitsauftrag an“, warf Merz den Blick nach vorne. Alle drei Parteien haben zugestimmt – im Vorstand, auf einem Parteitag, bei einer Mitgliederbefragung. „Eine bessere Legitimation kann es nicht geben als ein so breites Votum.“
Deutschland braucht eine Regierung, die vom ersten Tag an kraftvoll arbeitet. „Diesen Plan haben wir mit diesem Koalitionsvertrag“, bekräftigte Merz. Union und SPD haben eine gute Regierungsmannschaft aufgestellt. Diese wird den Vertrag konzentriert umsetzen „und die Dinge in Deutschland zum Guten wenden“. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten dies von den Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD. „Sie bekommen mit dem morgigen Tag eine Regierung, die Deutschland mit Reformen und mit Investitionen“ nach vorne bringen wird. Merz betont: Diese Regierung wird die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Sie wird verlässlich arbeiten. Und ihre Stimme wird in Europa und der Welt wieder zu hören sein.
„Jede und jeder einzelne von uns in dieser neuen Regierung weiß, in welcher Verantwortung wir stehen. Wir leben in Zeiten eines tiefgreifenden Wechsels und eines tiefen Umbruchs.“ Das führt zu großer Verunsicherung. Merz bekräftigte: „Wir wissen, dass es unsere Verpflichtung ist, diese Koalition zum Erfolg zu führen. Wir sind dazu gemeinsam entschlossen.“ Grundlage dafür ist ein kollegiales und vertrauensvolles Miteinander, das während der Koalitionsverhandlungen entstanden und gewachsen ist. Merz blickt optimistisch nach vorne: „Ich bin sehr zuversichtlich, dass es uns gelingt, ab morgen unser Land planvoll, kraftvoll, vertrauensvoll zu regieren. Wir werden kontrolliert, ernsthaft und problembewusst an die Arbeit gehen.“
Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Nächster Termin auf der Tagesordnung ist die Wahl des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zum 10. Deutschen Bundeskanzler am Dienstag, 6. Mai 2025 durch den Deutschen Bundestag.
