CDU-Bundeskanzler Merz stellt Weichen für eine starke Zukunft

Die CDU-geführte Regierung ist entschlossen, die großen Herausforderungen der Zeit anzugehen und das Land durch grundlegende Reformen zukunftsfest zu machen. Merz rief das Parlament dazu auf, gemeinsam an einem Strang zu ziehen, um den Wohlstand zu sichern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. 

Gemeinsam in unsicheren Zeiten

Der Kanzler unterstrich die Notwendigkeit, Außen- und Innenpolitik als Einheit zu betrachten. Er erklärte: „Mein persönliches Engagement in der Außenpolitik dient der Bewahrung der Freiheit, des Friedens und des Wohlstandes – auch und vor allem im Inneren.“ Merz machte deutlich, dass eine offene und regelbasierte Weltordnung unerlässlich sei. 

Wirtschaftswachstum als Fundament 

Merz stellte klar, dass die Regierungspolitik auf Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet ist und betonte, dass nur eine florierende Marktwirtschaft die nötigen Mittel erwirtschaften kann, um Infrastruktur, Bildung und soziale Sicherheit zu finanzieren. Um Wirtschaftswachstum anzuregen, wurden erste wichtige Maßnahmen umgesetzt. Der Bundeskanzler nannte die Unternehmenssteuerreform und neue Abschreibungsmöglichkeiten, die Firmen entlasten. 

Reformen für den Sozialstaat 

Ein zentrales Anliegen des Kanzlers sind grundlegende Reformen der sozialen Sicherungssysteme. Alle Maßnahmen dienten dazu, die sozialen Sicherungssysteme langfristig finanzierbar und leistungsfähig zu gestalten. 

„Das Ziel der Reformen, die wir auf den Weg bringen, ist nicht der Abbruch des Sozialstaates, sondern ist der Erhalt des Sozialstaates, so, wie wir ihn wirklich brauchen.“Friedrich Merz 

Er kündigte konkrete Vorschläge zur Reform des Bürgergelds und zur Einführung einer neuen Grundsicherung noch in diesem Jahr an. 

Klimaschutz mit Vernunft

Zum Thema Klimapolitik positionierte sich Merz klar für einen „Klimaschutz ohne Ideologie“. Er warnte davor, die industrielle Basis und den Wohlstand des Landes aufs Spiel zu setzen. Statt auf Verbote setzt die Bundesregierung auf technologische Lösungen und Innovationen. Merz bekräftigte, dass es möglich ist, so die Wirtschaft zu stärken und auch den Klimaschutz voranzutreiben. Als Beispiele nannte er die Nutzung moderner Technologien zur CO2-Speicherung. 

„Es geht nicht um entweder oder – Industrie und Wertschöpfung in Deutschland oder Klimaschutz. Sondern es geht darum, beides zu ermöglichen.“ Friedrich Merz 

Innovationskraft als Schlüssel zur Zukunft 

Abschließend betonte Merz, die Deutschlands Zukunft hängt von technologischer Souveränität ab. Deutschland ist ein rohstoffarmes Land. Deshalb ist die Führung bei technologischen Entwicklungen entscheidend. Er hob hervor, mit der Hightech-Agenda der Bundesregierung und der gleichzeitigen Stärkung von Forschung und Innovation hat Deutschland das Potenzial, eine führende Industrienation zu bleiben.  

„In unserem Land steckt so viel Kraft für eine Gestaltung unserer Zukunft. Wir sind in dieser Bundesregierung entschlossen, diese Potenziale zu nutzen, sie auszuschöpfen und dafür zu sorgen, dass dieses Land eine gute Zukunft hat.“ Friedrich Merz