Syrien-Rückkehr als Beitrag zum Wiederaufbau
Die CDU setzt sich dafür ein, den Menschen in Syrien eine sichere Zukunft in ihrer Heimat zu ermöglichen. Dafür muss das Land stabilisiert werden. Denn nur so kann eine Rückkehr gelingen und der dringend nötige Wiederaufbau starten.
- Rückkehr in ein friedliches Syrien
- Notwendigkeit zum Wiederaufbau
- Priorität: Starke Wirtschaft, sichere Zukunft
Kanzleramtsminister Thorsten Frei, hat im Deutschlandfunk-Interview die klare Haltung der CDU zur Migrationspolitik und zur Zukunft Syriens bekräftigt. Im Mittelpunkt steht die Notwendigkeit, Stabilität zu schaffen, um eine verantwortungsvolle Rückkehr in das kriegsversehrte Land zu ermöglichen. Frei betonte, dass der Weg dahin schrittweise erfolgen muss und das derzeitige Hauptthema der Politik in Deutschland die Wirtschaft ist.
Rückkehr in ein friedliches Syrien
Die Lage in Syrien ist nicht einfach. Ziel ist es, den Menschen, die in Deutschland Schutz gesucht haben, eine sichere Rückkehr in eine friedliche Heimat zu ermöglichen.
Dieser Prozess erfolgt Schritt für Schritt. Zuerst müssen konsequent alle Straftäter und Gefährder zurückgeführt werden. Dies ist eine Frage der Gerechtigkeit und der Sicherheit. Die Sicherheitslage ist nicht im ganzen Land einheitlich. Es gibt bereits Bereiche in Syrien, in denen keine Verelendungsgefahr mehr herrscht und in die viele Menschen zurückgekehrt sind. Laut UNHCR (UN-Flüchtlingshilfswerk) sind bereits über 2 Millionen Binnenflüchtlinge und etwa 1 Million Menschen aus Nachbarländern in ihre syrische Heimat zurückgekehrt.
Thorsten Frei verdeutlichte die Zielsetzung: „In der Tat ist es so, dass wir daran arbeiten, die Situation in Syrien zu stabilisieren. Selbstverständlich mit der Zielsetzung, dass die Menschen dann dorthin wieder zurückkehren können.“ Die Rückführung beginnt mit klar definierten Gruppen. Frei erklärte: „Das machen wir schrittweise.“ Den Start machen Gefährder und Straftäter sowie junge Männer arabischer Herkunft und sunnitischer Konfessionszugehörigkeit. Hier ist davon auszugehen, dass sie „in Syrien keiner Gefährdung und auch keiner Verelendungsgefahr unterliegen“.
Notwendigkeit zum Wiederaufbau
Wenn von Rückkehr gesprochen wird, ist dies nicht nur eine Pflicht, sondern auch eine große Chance. Syrien braucht die besten Köpfe und fleißige Hände, um wieder ein lebenswertes Land zu werden. Die in Deutschland gewonnenen Erfahrungen sind für den Wiederaufbau wertvoll.
Frei betont die langfristige Perspektive, die für die gesamte Hilfspolitik entscheidend ist: „Deutschland wird dauerhaft nur in der Lage sein, Menschen in solchen Situationen zu helfen, wenn ein Großteil dieser Menschen auch wieder in ihre Heimat zurückkehrt, wenn das Land befriedet ist.“ Die Rückkehr ist notwendig, um den Wiederaufbau vor Ort zu ermöglichen.
Ein Vorschlag, sogenannte„Go and See“-Visa zu erteilen, lehnt die CDU ab. Mit einem solchen Visum ist es Syrern erlaubt, die Verhältnisse in der Heimat zu prüfen, ohne ihr Aufenthaltsrecht in Deutschland zu verlieren. Frei begründet die Ablehnung: „Davon halte ich auch überhaupt nichts, denn die Frage, ob jemand Schutz in Deutschland bekommt, muss ich ja daran orientieren, ob es eine Verfolgung im Herkunftsland gibt.“
Priorität: Starke Wirtschaft, sichere Zukunft
Die Migrationspolitik der Bundesregierung zeigt auf dieser Grundlage erste Erfolge: So wurde die Zuwanderung im letzten halben Jahr deutlich reduziert und die Rückführung erhöht.
Die CDU unterscheidet klar zwischen Asyl- und Flüchtlingspolitik einerseits und Fachkräftezuwanderung andererseits. Beides ist unabhängig vom jeweils anderen. Frei stellte klar, dass Migration lediglich ein Teilaspekt der Arbeit ist:Eine sichere Steuerung der Migration ist ein wichtiger Baustein, aber die starke Wirtschaft ist das Fundament für eine sichere und gerechte Zukunft. Dazu zählt Fachkräftezuwanderung.
