Am 9. Juni ist Europawahl. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden dann darüber, wer sie für die nächsten fünf Jahre im Europäischen Parlament vertreten wird. Gleichzeitig wird auch in 8 Bundesländern auf kommunaler Ebene gewählt. Sie wohnen in Baden-Württemberg, Brandenburg, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, im Saarland, Sachsen oder Sachsen-Anhalt. In Thüringen finden in vielen Kreisen Stichwahlen für die Ämter von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten statt.

Warum sind Kommunalwahlen wichtig?

Was bedeutet Kommunalpolitik? Kommunalpolitik ist Politik in den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Wo wird eine neue Schule für mein Kind gebaut? Wie häufig fährt mein Bus zur Arbeit? Wann kommt die Müllabfuhr, um meinen Müll mitzunehmen? Auf all‘ diese Fragen hat die Kommunalpolitik Einfluss.

Wie wird das Ganze finanziert? Gemeinden erhalten einen Teil der Steuern, die auf Bundesebene erhoben werden, wie etwa von der Einkommenssteuer. Steuern wie die Gewerbesteuer und die Hundesteuer fließen dagegen zu 100 Prozent an die Kommunen.

Und was braucht es noch? Natürlich engagierte Personen vor Ort, die sich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen. Um die Wahl dieser Personen geht es bei den Kommunalwahlen.

WIR. Die Kommunalpartei – CDU

„WIR. Die Kommunalpartei – CDU“ unter diesem Motto machen wir Werbung für unsere Kommunalpolitiker. Ulrike Jary hat es geschafft: Bei den Kommunalwahlen in Thüringen wurde sie erneut in den Gemeinderat und den Kreistag ihrer Heimat Wutha-Farnroda gewählt. Für ihr Engagement wurde sie zuletzt mit dem Helene-Weber-Preis des Familienministeriums ausgezeichnet. Was treibt die Wirtschaftsjuristin an?

„Freunde und Familie sind mein Antrieb. Es ist doch klar, dass man sich für die Menschen, die man liebt, einsetzen möchte. Und nichts anderes mache ich in der Kommunalpolitik. Ich will meinem Sohn ein gutes Zuhause, eine gute Kindheit und Jugend und eine gute Zukunft ermöglichen. Was gibt es Schöneres, als sich für die Zukunft deiner Heimat einzusetzen?“ Ulrike Jary

Auch in Ihrer Stadt, Ihrer Gemeinde oder Ihrem Landkreis wird gewählt? Lernen Sie Kandidatinnen wie Ulrike Jary kennen. Informieren Sie sich auf der Website, kommen Sie zu einer Kundgebung oder sprechen Sie die Kandidatinnen und Kandidaten direkt am Wahlkampfstand an. Sie freuen sich darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und zu erfahren, wo der Schuh drückt. Oder aber: Werden Sie selbst in der Kommunalpolitik aktiv!

Vor Ort entscheiden, was geht. Das will die CDU.

Auf dem Land, in der Stadt oder dazwischen im Speckgürtel – überall in Deutschland sollen die Menschen frei und sicher leben können. Das fängt an bei einem guten Zugang zu Bildung und Arbeit oder einer guten Internetverbindung. Das umfasst gute ärztliche Versorgung, Kita und Schule und reicht bis zum Supermarkt in der Nähe. Und dazu gehört natürlich auch die ausreichende Versorgung mit bezahlbarem Wohnraum, den wir fördern wollen. Wichtig dabei: Der Neubau darf nicht durch immer neue Vorgaben noch teurer werden.

Wir wollen Zuwanderung klar regeln und irreguläre Migration stoppen. Nur wer nach einer Prüfung bleiben darf, soll einer Gemeinde zugewiesen werden. Der Bund soll sich stärker an den Kosten für Integration in Form einer Pauschale pro Person beteiligen.

Und natürlich muss auch der Klimaschutz vor Ort vorangebracht werden – aber mit den Menschen und nicht gegen sie. Die Wärmeplanung muss ortsgerecht erfolgen, Bund und die Länder müssen hierfür die Kosten übernehmen. Für die CDU ist klar: Die Kosten für die Anpassung der Stromnetze an die Energiewende müssen berechenbar und bezahlbar sein.

Was vor Ort entschieden werden kann, muss vor Ort entschieden werden. Kommunen müssen sich selbst verwalten können und dafür finanziell vernünftig ausgestattet sein. Wenn Bund und Länder den Landkreisen, Städten und Gemeinden weitere Aufgaben zuteilen, dann müssen sie auch die Kosten übernehmen.

Alles zum Kommunalbüro der CDU