Eine Gesellschaft, die zusammenhält und Chancen eröffnet
Zusammengefasst:
- Grundsätzlich CDU: Leistung, die stolz und stark macht
- Grundsätzlich CDU: Gesellschaftlicher Vielfalt durch Gemeinsamkeit
- Das Grundsatzprogramm: Der Beweis, dass die CDU es besser kann
- Perspektiven geben: Der Weg in eine bessere Zukunft
Neuer Tag, neues Ziel, neue Gäste. Welche Anliegen werden die Menschen in Niedersachsen haben, was sind hier die Fragen? Von Landeshauptstadt zu Landeshauptstadt ist die CDU gespannt auf Hannover. Wieder wartet ein vollbesetzter Saal auf die CDU und die Vorstellung des Grundsatzprogramms. Doch auf dem Podium gibt es neue Gäste, andere Schwerpunkte und weitere Denkanstöße. Was geblieben ist: Der große Applaus und das Interesse am neuen Programm und der Debatte dazu, die heute erneut fast 1000 Menschen hierhin gebracht haben.
Die Grundwertecharta - ein CDU-Leitbild
Als es wieder ruhig wird im Saal gibt Fußballfan Carsten Linnemann erst einmal bekannt, was er mit Hannover verbindet. Natürlich den Bundesligaverein Hannover 96. Aber vor allem die Grundwertecharta der CDU Deutschlands, die in Hannover 2023 beschlossen wurde. Linnemann ist überzeugt: Anders als sein Heimatverein und Hannover 96 „spielt diese Charta nicht in der 2. Liga, sondern in der ersten, ich würde sogar sagen in der Champions League“. Die Hannoveraner wissen natürlich, dass diese Charta hier beim Bundesparteitag 2022 entstanden ist. Für alle anderen macht er deutlich: „Sie ist der Grund, warum wir uns alle heute hier treffen und warum wir in der CDU sind.“ Ein Blick in diese Charta verrät: „Wir in der CDU wollen das Leben der Menschen zum Besseren verändern. Diesem Anspruch wieder gerecht zu werden, das ist der Auftrag, dem sich die CDU mit ihrem 4. Grundsatzprogramm stellt. Das Leitbild dafür gibt uns diese Grundwertecharta.“
Grundsätzlich CDU: Niedersachsens Säule der Fairness
Um dieses Leitbild heute Abend zu ergründen, bittet Linnemann den „Senkrechtstarter der CDU Niedersachen und natürlich auch der CDU Deutschlands“ auf die Bühne: Der Landevorsitzende der CDU in Niedersachsen Sebastian Lechner. Damit seine Tochter auch zur Senkrechtstarterin werden kann, möchte er, dass Schulkinder wie seine Tochter weiterhin an Bundesjugendspielen teilnehmen dürfen. Als Vater möchte er Kinder nicht vor der Erfahrung bewahren, was ein fairer Wettbewerb ist. So lernen sie, Leistungen zu bringen, die sie sich selbst nie zugetraut hätten und genauso mit Niederlagen umzugehen. Andere Kinder zu unterstützen, statt an der Seitenlinie zu sitzen und diese auszulachen, das verbindet Lechner mit den Bundesjugendspielen. Und genau das verbindet er auch mit dem neuen Grundsatzprogramm. Für ihn zählt: „Leistung und Fairness – das sind die Säulen, die dazu führen, dass es uns gut geht.“ Und dieses Grundsatzprogramm bietet diese Säulen an.
Grundsätzlich CDU: Leistung, die stolz und stark macht
So, wie die CDU durch ganz Deutschland tourt, ist die CDU aus ganz Deutschland hier vertreten: Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther ist überzeugt: „Wir müssen nicht nur über Leistung sprechen, sondern diese auch honorieren, weil das eine Gesellschaft stark macht.“ Sein Lagebild zeigt deutlich: „Wir sehnen uns nach einer Leistung, auf die wir gemeinsam stolz sein können.“ Für ihn besteht kein Zweifel, dass junge Menschen Vorbilder brauchen. „Warum gehen die „Menschen auf die Straße?“ Seine Antwort ist schnell nachvollziehbar: „Weil all das fehlt.“
Vorbild gesucht? Grundsätzlich CDU!
Zwei junge Menschen haben ihr Vorbild schon gefunden: Die CDU! Ihr Anliegen: die Schulbildung. Wer könnte besser wissen, was dort schiefläuft, als junge Menschen, die selbst noch die Schule besuchen? Digitalisierung in der Schule – dass da Einiges im Argen liegt, ist in ganz Deutschland bekannt. Was den beiden fehlt ist nicht etwa schnelleres W-Lan oder Unterricht via TikTok. Sie wünschen sich eine bessere Struktur im digitalen Lernen. Themen, die aufeinander aufbauen und wie im analogen Schulbuch miteinander vernetzt sind. Wo bleiben die Wiederholungseffekte, um auf das Gelernte auch noch im nächsten Schuljahr zu beherrschen? Schleswig-Holsteins CDU-Bildungsministerin Karin Prien weiß, wie das geht: Gamification! Was bitte? Auch wenn die Podiumsteilnehmer Englisch beherrschen, dieses Unterrichtsfach kennen sie nicht. Doch in Schleswig-Holstein kennt man sich aus, schließlich wurde durch Prien hier Informatik zum Pflichtfach gemacht. Sie löst auf: Es geht um das spielerische Lernen, das die Motivation und auch die Merkfähigkeit der Schülerinnen und Schüler steigert. Doch stellt sie klar: Digitalunterricht ist nicht das Einzige. In Wahrheit geht es erstmal um die Grundkompetenzen: Lesen, Schreiben Rechnen. Erst, wenn das von den Schülern beherrscht wird, funktioniert auch Digitalunterricht.
Grundsätzlich CDU: Ein Alleinstellungsmerkmal
Prien macht den Gästen bewusst: „Alle großen Herausforderungen können über Bildung beantwortet werden.“ Als stellvertretende Vorsitzende der CDU denkt sie Bildungspolitik genau wie das Grundsatzprogramm vom Kind her. „So ist es möglich, dass jedes Kind das Beste aus sich herausholen kann. Gerechtigkeit und Leistung sind keine Gegensätze.“ Scheinbare Gegensätze zusammenbringen – das ist ein Hauptmerkmal der CDU, wenn nicht gar ein Alleinstellungsmerkmal.
Dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz ist es sehr wichtig, dass die CDU sich wieder auf das konservative Erkennungszeichen konzentriert, das sie im politischen Wettbewerb von anderen unterscheidet. Er selbst hat in seiner Zeit als Vorsitzender auch schon ein Alleinstellungsmerkmal errungen. In den Worten von Carsten Linnemann hat er es geschafft, „die CDU wieder zu neuer Stärke zu führen“.
Das Grundsatzprogramm: Der Beweis, dass die CDU es besser kann
Und damit nicht genug. Als Merz in Hannover die Bühne betritt, stellt er klar: „Jetzt fängt die Arbeit erst richtig an.“ Klar, dass Grundsatzprogramm ist in der letzten Phase. Aktuell haben CDU-Mitglieder noch die Chance, mit ihren Änderungswünschen durch entsprechende Anträge mitzuwirken. Dann wird es im Mai beim Bundesparteitag verabschiedet. Doch das ist erst der Anfang. Angesichts der aktuellen Herausforderungen in Deutschland, in Europa macht Merz den Gästen bewusst, dass Millionen Menschen in der westlichen Welt auf Deutschland schauen. Genauso tun es Deutschland die Mitbürger. Ihre Frage beim Blick auf die Ampel-Regierung: „Könnte es sein“ so Merz „dass diese Herausforderungen die Regierung einfach überfordert? Gibt es denn möglicherweise etwas Besseres? Eine Kraft, die sich zutraut, dieses Land besser in die Zukunft zu führen?“
„Wir erbringen mit diesem Grundsatzprogramm den Beweis, dass wir es besser können.“ Friedrich Merz
Für den CDU-Chef ist völlig klar, dieses Grundsatzprogramm ist weder eine formelhafte Beschreibung, noch blinder Zweckoptimismus. „Hier steckt eine Kraft, die wir aktuell mobilisieren, um genau diese Herausforderungen zu bewältigen.“
Grundsätzlich CDU: Gesellschaftlicher Vielfalt durch Gemeinsamkeit
„In Freiheit leben“ - dieser Titel des Grundsatzprogramms ist bewusst so gewählt. Für die meisten ist diese Freiheit eine Selbstverständlichkeit, die sie nicht anders kennen. Denn die CDU hat als erste demokratischer Regierungspartei in Deutschland den Grundsatz etabliert, die Menschen so zu nehmen, wie sie sind. Nicht, wie sie sein sollten. Dank der CDU ist der Staat vom Einzelnen, nicht vom Kollektiv ausgegangen. Merz spricht es offen und ehrlich aus: „Wir werden in den nächsten Jahren sehr viel mehr tun für Freiheit.“ Es gibt sie nicht zum Nulltarif.
Aber Freiheit ist alles. Diese scheinbare Selbstverständlichkeit wandelt sich angesichts der aktuellen Regierung mehr und mehr. Ein Wandel, der dazu führt, dass Menschen auf die Straße gehen. Dort finden sie das, was ihnen fehlt: Gemeinschaft. Die lässt sich nicht verordnen, auch nicht von der Ampel-Regierung. Sie wächst: In den Schulen, den Vereinen, bei den Freunden und in der Familie. „Das ist doch auch ein Stück Heimat“, stellt er beim Blick auf die eigene Familie fest „Etwas Prägendes, was dieses Land ausmacht – wir haben es Leitkultur genannt.“ Eine kulturelle Identität ist etwas, das unsere Gesellschaft im Kern zusammenhält.
Dieses Grundsatzprogramm bekennt sich deutlich zum Wert der Heimat. Zu einem weltoffenen Patriotismus und damit zur deutschen Leitkultur. Um Missverständnissen vorzubeugen: Gerade die freiheitliche Gesellschaft braucht einen gemeinsamen Boden und Horizont. Merz wählt die Worte von CDU-Ex-Bundestagspräsident Norbert Lammert: „Ohne Gemeinsamkeit erträgt eine Gesellschaft keine Vielfalt.
Perspektiven geben - Der Weg in eine bessere Zukunft
Eine Baustelle, an der ständig weitergearbeitet wird. Das Grundgesetz schafft dafür den Rahmen. Silvia Breher hat als stellvertretende Vorsitzende der CDU in der vorherigen Diskussion deutlich gemacht, „mit dem Grundgesetz allein kann man kein Kind erziehen.“ Das Kind braucht Perspektiven für eine bessere Zukunft. Die CDU gibt den Menschen, egal ob jung oder alt, mit Grundsatzprogramm das Leitbild, um gemeinsam in eine bessere Zukunft zu gehen. Friedrich Merz ist für die CDU Deutschlands vollkommen klar: „Wir müssen die Perspektive geben, dass wir wieder zurückkommen an die Spitze. Das ist auch ein Stück historische Verantwortung.“ Er macht deutlich: „Wir tun es nicht für uns, für unsere Partei. Es ist vor allem ein Angebot an die Menschen in Deutschland.“
Merz schließt seine Worte unter großem Applaus mit dem, was schon den ganzen Abend immer wieder vom Publikum gewünscht wird: „Wir sind aus dem Stand heraus bereit, diese Verantwortung zu übernehmen! Wir haben ein festes Fundament: So wie die Frauen und Männer, die unsere Partei 1945 gründeten, glauben auch wir an eine bessere Zukunft für alle. Wir wollen diese Zukunft gestalten - mit Mut, Entschlossenheit und Zuversicht.“