Nationaler Normenkontrollrat

Mittwoch, 21.09.2016, 16:00 - 18:00 Uhr

Nationaler Normenkontrollrat

Heute redet die Kanzlerin auf der Veranstaltung zum zehnjährigen Bestehen des Nationalen Normenkontrollrates im Kanzleramt. Außerdem wird sie den Jahresbericht des Normenkontrollrats entgegennehmen.

Die Bundeskanzlerin unterstreicht damit, dass sie der Arbeit des Normenkontrollrats und den bisher erzielten Erfolgen des Regierungsprogramms "Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung" große Bedeutung beimisst.

Der unabhängige Nationale Normenkontrollrat hat seine Arbeit im Jahr 2006 aufgenommen. Seitdem erstattet er der Bundesregierung jährlich Bericht. Das Gremium hat die Aufgabe, die Bundesregierung beim Bürokratieabbau zu beraten und die Vorbereitung und Umsetzung von Gesetzesvorhaben kritisch-konstruktiv zu begleiten.

Seit 2011 prüft der Normenkontrollrat die Gesetzentwürfe der Bundesregierung hinsichtlich ihres Erfüllungsaufwandes. Darüber hinaus unterstützt er die Bundesregierung dabei, bestehende Bürokratiekosten aus Informationspflichten spürbar zu senken und neue Kosten zu vermeiden.