Wir werden weiter daran arbeiten, die Wartezeiten für Facharzttermine zu verkürzen, mehr Ärzte für die Versorgung auf dem Land zu gewinnen und mehrPersonal in der Pflege zu bekommen. Das muss uns mit Reformen innerhalb des Gesundheitssystems gelingen. Das bewährte Nebeneinander der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung ist die Basis für diese Bemühungen.
Wir haben die Pflegeversicherung umfassend modernisiert:
Zusätzliche finanzielle Mittel wurden bereitgestellt – auch für die Pflege zu Hause.
Die Pflegebedürftigkeit wurde neu definiert, um den tatsächlichen Versorgungsbedarf und den Grad der Selbstständigkeit der Betroffenen besser berücksichtigen zu können. Menschen mit Demenz werden jetzt besser versorgt.
Die CDU hat dazu eine Regelung für eine Personaluntergrenze für die Pflege der Patienten auf den Weg gebracht. Danach sollen in wichtigen Klinikbereichen Personaluntergrenzen festgelegt werden – etwa auf Intensivstationen oder bei Besetzungen im Nachtdienst.
Zudem hat die Bundesregierung ein Pflegestellen-Förderprogramm aufgelegt. Für die Jahre 2016 bis 2018 gibt es dafür 660 Millionen Euro. Danach sollen jedes Jahr bis zu 330 Millionen Euro investiert werden.
Damit die richtigen Krankenhäuser mit den besten Ärzten am richtigen Ort zur Verfügung stehen, müssen einige Strukturen geändert werden. Dafür steht 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Damit sollen unter anderem die Angebote den Bedürfnissen angepasst und Fachkliniken gestärkt werden.
Neue Termin-Servicestellen unterstützen die Patienten dabei. Die Behandlungsabläufe werden besser zwischen Ärzten, den Krankenhäusern und anderen medizinischen Einrichtungen abgestimmt. Leider werden diese Servicestellen noch zu wenig in Anspruch genommen.
Die Krankenkassen und der Gesundheitsfonds fördern Modellprojekte – beispielsweise für bessere medizinische Angebote in unterversorgten Regionen. Dafür stellen sie jährlich 300 Millionen Euro bereit. Ärzte erhalten Anreize, ihre Praxis dort zu eröffnen, wo das Angebot derzeit zu gering ist – beispielsweise durch Zuschüsse für Einrichtung und Ausstattung. Wir haben den Kommunen ermöglicht, medizinische Versorgungszentren einzurichten, damit die Menschen Haus- und Fachärzte direkt vor Ort aufsuchen können.
