Gemeinsame Erklärung von CDU/CSU und SPD zum heutigen Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden

04.01.2018

Gemeinsame Erklärung von CDU/CSU und SPD zum heutigen Treffen der Partei- und Fraktionsvorsitzenden

Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt. Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird.

Das war ein gutes Gespräch in vertrauensvoller Atmosphäre. Wir haben uns über das weitere Verfahren der Sondierungen verständigt.

Am 7. Januar 2018 werden wir mit der ersten Sondierungsrunde beginnen, weitere Gespräche folgen vom 8. bis 11. Januar 2018 mit dem Ziel, zum 12. Januar 2018 ein Ergebnis vorzulegen, das in den Parteigremien und Fraktionen beraten werden wird.

Es wurden folgende Themencluster vereinbart:

  • Finanzen/Steuern
  • Wirtschaft/Verkehr/Infrastruktur/Digitalisierung I/Bürokratie
  • Energie/Klimaschutz/Umwelt
  • Landwirtschaft/Verbraucherschutz
  • Bildung/Forschung
  • Arbeitsmarkt/Arbeitsrecht/Digitalisierung II
  • Familie/Frauen/Kinder/Jugend
  • Soziales/Rente/Gesundheit/Pflege
  • Migration/Integration
  • Innen/Recht
  • Kommunen/Wohnungsbau/Mieten/ländlicher Raum
  • Europa
  • Außen/Entwicklung/Bundeswehr
  • Bürgerbeteiligung/Stärkung der Demokratie
  • Arbeitsweise der Regierung und Fraktionen

Zu Jahresbeginn werden sich die Parteien in getrennten Sitzungen auf den Beginn der Sondierungsgespräche am 7. Januar 2018 vorbereiten.