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Informationen zur Wahl eines neuen CDU-Vorsitzenden
Stand: 2. November 2020
Beim 33. Parteitag der CDU Deutschlands steht die Wahl eines neuen Vorsitzenden an. Wegen des aktuellen Corona-Infektionsgeschehen musste der Präsenzparteitag am 4. Dezember in Stuttgart jedoch verschoben werden. „Es besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die pandemische Lage einen Präsenzparteitag nicht zulässt. Das bezieht sich sowohl auf eine zentrale wie eine dezentrale Variante“, betonte Generalsekretär Paul Ziemiak im Anschluss an die Sitzungen von CDU-Präsidium und Bundesvorstand. Allerdings sei ein Präsenzparteitag nach wie vor die beste Möglichkeit, gerade mit Blick auf die anstehenden Wahlen. Daher werde die CDU, sobald die pandemische Lage es wieder zulasse, einen Parteitag durchführen. Die Entscheidung darüber wird frühestens bei der Bundesvorstandssitzung am 14. Dezember getroffen.
Digitale Wahlen derzeit nicht möglich
Digitale Parteitage mit digitalen Wahlen erachtet der Bundesvorstand nach wie vor für sinnvoll. Dies ist allerdings rechtlich derzeit nicht möglich. Deshalb hat der CDU-Bundesvorstand die CDU/CSU-Bundestagsfraktion aufgefordert, nochmals zu prüfen, ob und wie weitere Regelungen angepasst werden können, um digitale Wahlen sowohl bei einem zentralen als auch bei einem dezentralen Parteitag zu ermöglichen. Sofern hierzu eine Grundgesetzänderung erforderlich sein sollte, sprach sich der Bundesvorstand für eine entsprechende Änderung aus.
Bereits im September hatte sich die Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer mit den Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Dr. Norbert Röttgen im Konrad-Adenauer-Haus getroffen, um das Verfahren im Vorfeld des Parteitags zu besprechen. Mit dabei waren auch Generalsekretär Paul Ziemiak sowie Bundesgeschäftsführer Dr. Stefan Hennewig.
Das Kandidatenverfahren: Fairer Wettbewerb unter Corona-Bedingungen
Trotz des verschobenen Parteitags haben sich alle Kandidaten darauf verständigt, das bisher geplante Kandidatenverfahren zu beginnen: Drei individuelle und mitgliederexklusive CDU Live-Veranstaltungen, zwei gemeinsame und öffentliche Kandidatenrunden mit allen drei Kandidaten, ein Brief der Kandidaten an alle CDU-Mitglieder und umfassende Informationen auf www.cdu.de – das sind die wesentlichen Elemente auf dem Weg zu einem neuen CDU-Vorsitzenden. Modern, digital, mitgliederzentriert und transparent: So gestalten wir das Kandidatenverfahren.
FAQ: Wie läuft die Wahl zum CDU-Vorsitz?
Rund um die Wahl des neuen Parteivorsitzenden der CDU Deutschlands erreichen zahlreiche Fragen von Journalisten, seitens der Mitglieder und aus der Bevölkerung die CDU-Bundesgeschäftsstelle. Diese reichen von der Nominierung über das Wahlverfahren bis hin zur Frage, wie sich CDU-Mitglieder und Außenstehende über die Kandidaten und ihre Ziele informieren können. Die am häufigsten gestellten Fragen beantworten wir im Folgenden: