Peter Altmaier: Nicht kleckern, sondern klotzen
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Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Olaf Scholz haben Sofort-Hilfen für Unternehmen vorgestellt, die im November von den Corona-Maßnahmen betroffen sind. „Wir stehen vor einer großen, nationalen Kraftanstrengung“, so Altmaier. Bei den Bund-Länder-Vereinbarungen für weitere Corona-Maßnahmen sei es am Mittwoch gelungen, die Wirtschaft von großflächigen Einschränkungen auszunehmen. Industrie und Einzelhandel könnten weiterarbeiten. Der Gastronomie und den Freizeiteinrichtungen könnten die Einschränkungen aber nicht erspart bleiben, da die Kontakte reduziert werden müssten.
Hilfen sind ein Gebot der gesamtstaatlichen Solidarität
Umso schwerer wiege der Umstand, dass wenige Branchen von Schließungen betroffen sind. „Diese Branchen brauchen unsere Unterstützung“, betonte Altmaier. Es gehe dabei ausdrücklich darum, „nicht zu kleckern, sondern zu klotzen“. „Es ist Gebot der gesamtstaatlichen Solidarität, dass wir diesen Unternehmen helfen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Die Hilfen seien dabei so schnell und so umfänglich wie möglich. Für die Hilfen für Betriebe werden allein im November bis zu zehn Milliarden Euro allein eingesetzt.
Die Hilfen im Überblick
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Betriebe und Solo-Selbständige, die ab Montag für vier Wochen schließen müssen, sollen bis zu 75 Prozent ihres Umsatzes vom November 2019 als Ersatz vom Bund ausgezahlt bekommen.
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Die Überbrückungshilfen für Unternehmen, mit denen diese Zuschüsse zu ihren Fixkosten erhalten, in das nächste Jahr hinein verlängern. Diese "Überbrückungshilfen III" würden zudem für spezielle Branchen noch weiterentwickelt.
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Für Unternehmen bis 10 Beschäftigte wird der KfW-Schnellkredit zugänglich gemacht.