Helge Braun: Freiwillige Tests nutzen. Verpflichtende Tests prüfen.

Kanzleramtsminister Helge Braun fordert Reiserückkehrer auf, die Möglichkeit freiwilliger Corona-Tests zu nutzen. Für Urlaubsrückkehrer aus Risikogebieten sind diese Tests an Flughäfen kostenfrei möglich. Ihnen droht sonst eine 14-tägige Quarantäne. Doch auch verbindliche Tests sind im Gespräch. Braun begrüßt die juristische Prüfung dazu, betont aber: „Eine Testpflicht ist rechtlich nicht ganz einfach.“ Ziel müsse eine „vernünftige Regelung” sein. „Dafür bitte ich Sie noch um ein bisschen Geduld.“ 

Ziel: Infektionszahlen niedrig halten

Richtig ist: Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt wieder. Einerseits in Unternehmen, andererseits aber auch durch Reiserückkehrer oder durch enge Kontakte auf Festen, Feiern oder Partys. „Das macht uns Sorgen. Gerade das kleinteilige Infektionsgeschehen ist sehr schwer zu kontrollieren“, stellte Braun im RBB fest. Er machte deutlich, dass man jetzt auf niedrige Infektionszahlen achten müsse, um „beruhigt in den Herbst gehen zu können“.

In einer Pressekonferenz am Nachmittag betonte der Kanzleramtsminister ausdrücklich: „Ich will es noch einmal ganz deutlich sagen: Diejenigen, die sich im Freizeitverhalten oder auf Reisen nicht an die allgemeinen Kontakt- und Abstandsregeln halten, sind nicht nur ein Risiko für sich selbst. Es geht nicht nur um das individuelle Erkrankungsrisiko. Sondern es geht auch um das Verbreitungsrisiko des Virus. Deshalb richtet sich ein solches Verhalten gegen das Gemeinwohl.“

Stabile Ausgangslage nützt Menschen und Wirtschaft

„Wir müssen jetzt dafür arbeiten, dass die infektionszahlen wieder sinken“, forderte Braun. Er machte deutlich, dass man gerade jetzt auf niedrige Infektionszahlen achten müsse, um „beruhigt in den Herbst gehen zu können“. Gute Zahlen sind Voraussetzung dafür, „dass sich die deutsche Wirtschaft auch im Winter weiter erholen kann, dass es verlässliche Schulangebote gibt, dass wir die sozialen Lagen in Deutschland weiter verbessern.“  

Freiwillige Tests nutzen 

Der Kanzleramtsminister forderte deshalb auch heimkehrende Reisende aus Nicht-Risikogebieten dazu auf, freiwillig Tests zu machen. So ließe sich das Risiko verringern, das Virus aus dem Urlaub mitzubringen. Sollten verpflichtende Tests möglich sein, würde Braun befürworten, Corona-Tests bei allen Rückkehrern durchzuführen: „Ich fände eine stärkere Verbindlichkeit dann gut.“

Verpflichtende Tests prüfen

Derzeit beraten die Gesundheitsminister der Länder über eine Testpflicht. Sie prüfen, ob diese mit dem Infektionsschutzgesetz vereinbar ist. Klar ist: Sollten Test Pflicht werden, zahlt der Staat die Kosten. „Wenn wir jemand zu etwas verpflichten, dann müssen wir es auch bezahlen“, sagte Braun. „Wir haben das rechtlich geprüft: Wenn der Staat etwas anordnet, dann kann er das nicht auch noch zu Lasten derjenigen tun, die dieser Anordnung folgen sollen.“

Corona-App nutzen

Eindringlich warb Braun für die Corona App: „Sie funktioniert gut. Die technischen Probleme, die wir in den letzten Tagen hatten, sind behoben.“ Die App sei besonders geeignet für Kontaktverfolgung gerade im familiären Umfeld, bei Feiern oder Festen. So können mögliche Kontakte früh gewarnt werden. 

Das gesamte Interview mit Helge Braun können Sie hier nachhören: 

https://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/202007/27/helge-braun-bundeskanzleramt-corona-impfstoff.html