Annegret Kramp-Karrenbauer: Staatsbürger in Uniform sind zentrales Leitbild

Vor einem Jahr hat CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer das Amt der Verteidigungsministerin übernommen. Im Interview mit Zeit Online hat sie über ihre Erfahrungen und die Herausforderungen für die Bundeswehr in der Zukunft gesprochen.

In dem Gespräch betonte sie, dass Soldaten als Staatsbürger in Uniform weiter das zentrale Leitbild der inneren Führung seien. „Wir wollen Soldatinnen und Soldaten, die kritisch mitdenken. Im Zweifel müssen sie, wenn etwas fürchterlich schiefläuft, die Haltung haben: bis hierher und keinen Schritt weiter! Das sind die Lehren aus der Vergangenheit. Jede und jeder, die eine Uniform tragen, egal ob in der heimatlichen Kaserne oder in Afghanistan, müssen wissen, dass sie immer auch Repräsentanten dieses Landes sind.“ Weiter stellte sie fest: „Der absolut überwiegende Teil der Bundeswehr kommt aus der Mitte der Gesellschaft und steht aktiv für unsere Verfassung ein. Es gibt ein ausgeprägtes Gefühl für Kameradschaft – was die Bundeswehr im Übrigen ja auch gerade für junge Leute attraktiv macht.“ Sie werde daher nicht zulassen, dass positive Begriffe wie ‚Kameradschaft‘ und ‚Patriotismus‘ von Rechten gekapert werden.

Klare Entscheidungen in Sachen KSK

Dennoch seien die kürzlich bekannt gewordenen Fälle von Rechtsextremismus in der Bundeswehr Grund für große Besorgnis. Im KSK (Kommando Spezialkräfte) sind seit Anfang 2017 besonders viele Fälle aufgetaucht. Für Kramp-Karrenbauer ist es daher sehr wichtig, dass diese Debatte geführt und klare Entscheidungen getroffen wurden. Im Oktober werde es einen ersten Zwischenstand geben, um dann über das weitere Vorgehen zu entscheiden. „Dann wissen wir, ob sich die Mutigen im KSK durchgesetzt haben. Denn eins ist klar: wenn jetzt noch neue Vorgänge kommen, wenn jetzt noch irgendetwas passiert, dann wird deutlich: Das KSK hat nicht verstanden, dass es selbst in der Hand hat, ob es erhalten bleibt und ein besseres wird. Dann werden weitere Schritte folgen“, machte die Verteidigungsministerin deutlich.

Deutschlands Rolle in der Welt

Genauso wichtig sei jedoch, dass auch über andere Fragen gesprochen werde. Kramp-Karrenbauer: „Wie können wir die Leistungen unserer Soldatinnen und Soldaten anerkennen, die sie zum Teil unter sehr schweren Bedingungen für uns erbringen? Wie bekommen wir bewaffnete Drohnen zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten? Wie geht es mit den Mandaten weiter? Wie ist die Bundeswehr ausgestattet?“ Das alles sei wichtig.

Künftig werde es außerdem darum gehen, welche Rolle Deutschland in der Welt spielen wolle: „Wir erleben Konflikte zwischen den USA und China, die uns Europäer immer schroffer mit der Frage konfrontieren, was wir für unsere Werte und unsere Lebensart zu tun bereit sind. Wenn wir uns als Europäer behaupten wollen, geht es nur gemeinsam“, stellte sie klar. Es werde von Deutschland Führung erwartet, nicht nur als Wirtschaftsmacht. „Es geht um kollektive Verteidigung, es geht um internationale Einsätze, es geht um einen strategischen Blick auf die Welt, es geht letztlich um die Frage, ob wir die globale Ordnung aktiv mitgestalten wollen“, beschrieb die die zentralen Fragen für die Verteidigungspolitik der Zukunft.

Das ganze Interview können Sie hier nachlesen.