Vor 84 Jahren markierte der 9. November 1938 einen ersten traurigen Höhepunkt bei der organisierten Verfolgung und Entmenschlichung der Juden durch die Nationalsozialisten. Geschäfte, Synagogen und Friedhöfe wurden zerstört und geschändet, jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger angegriffen und getötet. Diesem Gewaltexzess folgte alsbald die systematische Vernichtung jüdischen Lebens in ganz Deutschland und Europa. Die Pogrome des 9. November sind ein Tag der Schande für Deutschland. Gleichzeitig ist es ein Tag der Verantwortung: Nie wieder darf es zu Ausschreitungen gegen religiöse und andere Gruppen sowie gegen Minderheiten kommen.

Der 9. November 1989 schuf die Grundlage für die Einheit in Freiheit. Tausende Männer und Frauen gingen in der damaligen DDR bei der Friedlichen Revolution auf die Straße und brachten nicht nur die Mauer, sondern das menschenverachtende SED-Regime zu Fall. Der 9. November 1989 markiert den Beginn des Einigungsprozesses. Er steht für Freiheit, Aufbruch, Hoffnung, Menschenrechte, Demokratie. Die Bürgerinnen und Bürger der DDR haben sich ihre Freiheit mit friedlichen Mitteln erkämpft und die Tore zur Wiedervereinigung weit aufgestoßen. Dafür sind wir zu großem Dank verpflichtet.

Schon 1918 markierte der 9. November einen Wendepunkt: Angesichts der bereits feststehenden Niederlage der Deutschen im Ersten Weltkrieg wurde der Ruf nach Frieden und der Abdankung des Kaisers lauter. Es kam zu einer Revolutionsbewegung, die am 9. November auch Berlin erfasste, wo Reichskanzler Prinz Maximilian von Baden aus Sorge vor einem radikalen politischen Umsturz eigenmächtig die Abdankung des Kaisers bekannt gab. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Philipp Scheidemann rief daraufhin von einem Balkon des Berliner Reichstags die erste deutsche Republik aus und besiegelte damit das Ende des Kaiserreichs. Die Hoffnungen waren groß, doch am Ende scheiterte die Weimarer Republik. Europaweit erlangten antidemokratische Strömungen Aufwind und lieferten den Nährboden für den aufkommenden Nationalsozialismus.

Für die CDU sind die Erinnerung an diese prägenden Ereignisse unserer Geschichte Mahnung und Auftrag. Es ist eine Verpflichtung, uns jederzeit für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte einzusetzen. Wir Deutschen haben erfahren müssen, dass die Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist.

Ein Blick über die Grenzen zeigt uns gerade in diesem Jahr wieder sehr deutlich, dass wir jeden Tag dafür hart arbeiten müssen - vom russischen Angriffskrieg auf die Ukraine bis zur brutalen Unterdrückung der Frauen in Iran, mit populistischer Politik in Europa und Fake News weltweit.