Deutschland kann es besser. Besser, als es derzeit regiert wird. Und besser, als man viele in unserem Land seitens der Scholz-Regierung machen lässt. Das ist die Überzeugung von CDU-Chef Friedrich Merz. Das ist die Überzeugung von seinem Generalsekretär Mario Czaja. Und das ist die Überzeugung von über 360.000 CDU-Mitgliedern. Denn: Die Folgen des Klimawandels und die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine gefährden unseren Wohlstand und die wirtschaftliche Entwicklung.

Hinzu kommt ein langanhaltender schleichender Prozess der De-Industrialisierung. Deutschland ist groß geworden mit Industrie – aber dieses Fundament unseres Wohlstands bröckelt. Gleichzeitig wissen wir: Ohne Klimaschutz kann unsere Wirtschaft nicht wettbewerbsfähig bleiben – und ohne wettbewerbsfähige Wirtschaft kann es keinen nachhaltigen Klimaschutz geben.

CDU-Chef Friedrich Merz fordert dazu auf, Klima, Wirtschaft und Arbeitsplätze zusammen zu denken. „Wir müssen ganzheitlich denken. Lassen Sie uns das Signal geben: Dass wir verstanden haben, in der Klima- und Umweltpolitik müssen wir andere Antworten finden. Aber wir müssen sie ganzheitlich denken.“

Echte Herausforderungen bewältigen

In Weimar berät der CDU-Vorstand darüber, wie diese Herausforderungen bewältigt werden können. CDU-Generalsekretär Mario Czaja schlägt vor Beginn einen großen Bogen: „Wir waren zunächst auf der Wartburg“, berichtet er vor Journalisten. „Wir haben uns mit dem großen Freiheitsgedanken beschäftigt, der von diesem Ort ausging.“ Und mit der Wortgewalt Luthers, die ohne die Neuerungen seiner Zeit weniger Verbreitung gefunden hätten.

A9 05401 Die Mitglieder des CDU-Vorstandes beim Besuch der Wartburg. (Foto: Steffen Böttcher)

„Deutschland hat sich immer durch Innovationen hervorgetan“, macht er deutlich. Und auch die aktuellen Herausforderungen lassen sich durch Innovationen besser lösen als durch Verbote. Das ist Kern von CDU-Politik, so Czaja, „dass wir sie nicht durch Verbote regeln, sondern durch Fortschritt und Gründergeist“ – in Deutschland und in Europa.

Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zusammenzudenken

Der CDU-General stellt klar: „Wirtschaft, Klima und Arbeit ist auch das Thema der Klausurtagung.“ Es geht darum, Lösungen zu finden, um das 1,5 Grad-Ziel einzuhalten. Es geht darum, Klimaschutz und Wirtschaftswachstum zusammenzudenken.

Der Vorstand hat sich dazu eine umfangreiche Tagesordnung gegeben. Nach einem allgemeinen Ausblick auf das Jahr 2023 folgen inhaltliche Debatten mit externen Experten. Clemens Fuest, Präsident des ifo-Instituts, referiert und diskutiert zur wirtschaftlichen Lage. Antje Boetius, Direktorin des Alfred-Wegner-Instituts und Wissenschaftlerin des Jahres 2022, spricht zum Themenbereich „Klimaschutz, Energiewende und intakte Natur: Dekade der Entscheidungen“.

Das Mitmachjahr der Union

Darüber hinaus wird über den aktuellen Stand der Grundsatzprogramm-Debatte gesprochen. Denn nicht nur Deutschland braucht eine Erneuerung. Auch die CDU muss sich als Partei erneuern. Und genau das machen wir – mit dem vierten Grundsatzprogramm unserer Geschichte.

Dazu berät der CDU-Vorstand das weitere Vorgehen – mit einer Umfrage innerhalb der Partei, worauf es den Mitgliedern im Kern ankommt. Was ist gute und zeitgemäße christdemokratische Politik? Welche politischen Schwerpunkte sollen wir legen? Die Mitgliederumfrage von März bis April begleitet die CDU mit vier großen Regionalkonferenzen, mit einer spannenden Aktionswoche und vielen weiteren Liveveranstaltungen.