Gut für Deutschland: konkrete Hilfe für Langzeitarbeitslose

08.11.2018

Gut für Deutschland: konkrete Hilfe für Langzeitarbeitslose

Langzeitarbeitslose sollen die Chance haben, „echte Arbeit zu finden“ und einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz bekommen können. Das fordert Peter Weiß, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Dazu dient das neue Teilhabechancengesetz, das der Deutsche Bundestag jetzt beschlossen hat. Es soll zum Januar 2019 in Kraft treten.

Peter Weiß sieht für das neue Gesetz gute Erfolgsaussichten: „Die Dynamik am Arbeitsmarkt sorgt dafür, dass immer mehr Menschen in  Arbeit kommen.“ Das gelte auch für viele Langzeitarbeitslose. Richtig sei aber auch: Je länger arbeitslos, desto schwieriger. Vor allem bei Arbeitslosigkeit über 5 Jahren werde es sehr schwierig für einen beruflichen Neuanfang.

Förderung und Hilfe

„Es besteht eine reelle Chance, die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit aufzubrechen“ betont Weiß. „Und genau das ist das Ziel unseres Gesetzes.“ Mit ihm sollen Menschen „echte Arbeit“ finden können, die selbst die Hoffnung darauf schon aufgegeben hätten. Weiß: „Wir wollen echte Arbeit für die Menschen. Wir wollen, dass sie Geld verdienen und am Leben teilhaben können.“

Ziel der CDU ist, noch mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Das neue Teilhabechancengesetz eröffnet dafür neue Chancen. Mit einem ganzheitlichen Ansatz sollen Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, gezielter und schneller fit werden für den Arbeitsmarkt. Zwei Punkte stehen im Mittelpunkt: individuell zugeordnete Förderung sowie Eingliederungshilfen für Langzeitarbeitslose. Dazu gibt es Beratungs- und Unterstützungsangebote für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

Die CDU ist die Partei der Sozialen Marktwirtschaft. Sie verbindet wirtschaftliche Leistungsfähigkeit mit gesellschaftlicher Solidarität. Das Ziel unserer Arbeitsmarktpolitik heißt: Arbeit für alle – sicher und gut bezahlt.

juk

 

Das neue Teilhabechancengesetz

 

Darum geht‘s:

Ziel des Gesetzes ist, dass langzeitarbeitslose Frauen und Männer wieder sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze finden. Der Bund setzt dafür vier Milliarden Euro ein.

Personen mit sechs Jahren Arbeitslosigkeit in sieben Jahren

Hier sollen Personen in den Arbeitsmarkt kommen, die schon sehr lange arbeitslos sind. Das betrifft folgende Personen:

  • Frauen und Männer, die in sieben Jahren mindestens sechs Jahre Arbeitslosengeld II (ALG II) bezogen haben
  • Erwerbslose mit Schwerbehinderung nach fünf Jahren Bezug von ALG II
  • Erwerbslose mit minderjährigen Kindern nach fünf Jahren Bezug von ALG II

Wer diese Frauen und Männer einstellt, erhält in den ersten beiden Jahren einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt. Dafür gelten folgende Regeln:

  • Der Zuschuss orientiert sich an der Höhe des Tariflohns. Gibt es keine Tarifbindung orientiert er sich an der in Höhe des Mindestlohns.
  • In den ersten zwei Jahren beträgt der Zuschuss 100 Prozent Tariflohn bzw. Mindestlohn.
  • Bleibt die Mitarbeiterin bzw. der Mitarbeiter danach im Unternehmen, sinkt der Zuschuss für jedes weitere Jahr um 10 Prozentpunkte.
  • Die Förderung erfolgt maximal 5 Jahre.
  • Die Regelung wird bis 2024 befristet. In dem Jahr können letztmalig Vermittlungen von Langzeitarbeitslosen bis zu fünf Jahre gefördert werden.

Als Arbeitgeber kommen Wirtschaft, soziale Einrichtungen oder Kommunen in Frage. Um die Beschäftigung zu festigen und zu stabilisieren, werden alle Beteiligten auf Wunsch bei Fragen und Problemen für die Dauer der Beschäftigung unterstützt und betreut.

Personen mit zwei und mehr Jahren Arbeitslosigkeit

Besonders lange Arbeitslosigkeit soll schon im Vorfeld verhindert werden. Dazu werden Personen mit zwei und mehr Jahren Arbeitslosigkeit unterstützt. Die Förderung erfolgt im Rahmen der schon bestehenden „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“:

  • Wer diese Frauen und Männer einstellt, erhält über 24 Monate einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt. Dieser Zuschuss beträgt im ersten Jahr 75 Prozent des regelmäßig gezahlten Arbeitsentgelts und im zweiten Jahr die Hälfte.
  • Es besteht eine Nachbeschäftigungspflicht: Die geförderten Arbeitnehmer müssen nach dem Ende der Förderung mindestens sechs Monate weiterbeschäftigt werden.
  • Es erfolgt eine begleitende Betreuung, ein so genanntes Coaching.