Grundlagen für das Grundsätzliche

Startschuss zum Grundsatzprogramm-Prozess: In ihrem ersten „CDU Live“ hörte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aufmerksam zu, als sich die Mitglieder aus Reihen der CDU mit ihren Anliegen live zu ihr ins Studio schalten ließen. Für die Zukunft versprach sie mehr dieser beliebten Webinare, auch zu unterschiedlichen Uhrzeiten. 

Der Nachmittag war gleich in vielerlei Hinsicht eine Premiere. Mit diesem „CDU Live“, dem ersten unter Beteiligung von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, war zugleich auch der Grundstein gelegt für den umfangreichen Grundsatzprogramm-Prozess der CDU. Und auch für Moderator Boris Binkowska war es eine Premiere, denn eigentlich ist er als wissenschaftlicher Referent im Bereich „Programm und Strategie“ im Konrad-Adenauer-Haus tätig.

Fahrplan erläutert

Kramp-Karrenbauer erläuterte zu Beginn den weiteren Fahrplan auf dem Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm. Über eine Zuhör-Tour, Programmklausuren, eine Antwort-Tour mit Programmdebatten führt der anderthalbjährige Prozess im Dezember 2020 zu einem Programm-Parteitag. Dort soll das neue Grundsatzprogramm der CDU beschlossen werden. „Elf Jahre nach dem letzten Programm eine Mammutaufgabe“, ist sich die Generalsekretärin sicher.

Die Fragen, die die interessierten Mitglieder ihrer neuen Generalsekretärin per Videoeinblendung, E-Mail, Anruf oder WhatsApp-Sprachnachricht stellten, bildeten zugleich die politische Fülle der Volkspartei CDU ab. CDU-Mitglied Eilert Freymuth wollte beispielsweise wissen, was Kramp-Karrenbauer unternehme, „um die Menschen auf der Straße wieder näher an die Politik zu bringen“. Ingeborg Dörr aus Mannheim, seit 35 Jahren in der CDU, fragte nach,  was die CDU gegen den Missbrauch bei befristeten Arbeitsverträgen unternehmen wolle, vor allem bei Lehrern, wie denen an der örtlichen Musikschule. Auch wollte sie wissen, wie dem Frauenmangel in der Politik begegnet wird.

Profunde Vorschläge

Angelika Dorfmann stellte eine Frage zum aktuellen Thema um den Paragrafen 219a. „Dass man nicht für Abtreibung werben will, damit gehe ich d’accord“, sagte sie und schlug vor, dass der Unterschied zwischen Werbung und Information deutlicher herausgestellt werden müsse. Denn es gäbe Frauen, die sich informieren wollen. Ihre praktische wie plausible Idee: Textbausteine aus dem Bundesgesundheitsministerium zur informativen Aufklärung für Arztpraxen oder Webseiten von Ärzten.

In weiteren Gesprächen, Telefonaten oder Videoeinblendungen ging es um Europa und den Eurosatz der MIT, um die Migration von Geflüchteten und Facharbeitern, um den Multikulturalismus und Religionsunterricht in Zeiten eines extremen Islam, um Bildungsföderalismus, um die Antworten der CDU auf den demografischen Wandel, um „Diesel-Gate“ und auch um die Frage, wie Wähler zurückgewonnen werden sollen, die bei den vergangenen Wahlen zu anderen Parteien abgewandert sind.

Persönliches durchblicken lassen

Zu all diesen teils abendfüllenden Themen hatte Kramp-Karrenbauer kurze, präzise und aussagestarke Antworten. Dabei wurde sie in Teilen auch persönlich, sprach von eigenen Erfahrungen und Beobachtungen beispielsweise aus Sicht der ehemaligen Ministerpräsidentin, der die Arbeitsplätze im saarländischen Bosch-Werk am Herzen liegen, weil der Betrieb zu 100 Prozent der Dieselherstellung zuarbeitet.  

Nach rund 70 Minuten im Frage-Antwort-Wechsel mit Mitgliedern aus allen Reihen der CDU hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer einen Eindruck davon gewonnen, was sie auf ihrer Zuhörtour ab Ende April 2018 erwarten wird. Die CDU-Mitglieder sind engagiert in der Sache, nah am gesellschaftlichen Leben und sehr gut informiert.

Haltung fomulieren

Für Kramp-Karrenbauer ideale Voraussetzungen für ein gelingendes Grundsatzprogramm: „Wir wollen nicht einfach das Grundsatzprogramm von 2007 fortschreiben, ein Kapitel „Digitalisierung“ anfügen und fertig. Natürlich müssen wir Haltung formulieren. Welche Haltung nimmt die CDU bei verschiedenen Themenkomplexen ein?“ Die Menschen, ist sich Kramp-Karrenbauer sicher, „erwarten von uns, dass wir sagen können, wohin wir wollen, was unser eigentliches Ziel ist.“ Das Leitbild das sich aus dem Grundsatzprogramm-Prozess ergeben wird, „und wies sich herausbildet“, würde sie im Besonderen interessieren und faszinieren. Deshalb seinen Veranstaltungen angedacht, „innerhalb und außerhalb der Partei mit Diskussionen zu Zukunftsbildern und Visionen“.

Das Ziel, das die Generalsekretärin dabei nicht aus den Augen verlieren will: „Dass wir bis 2020 eine Haltung entwickelt haben, die so attraktiv ist, dass wir mehr Menschen für die Partei und eine Arbeit in ihr begeistern können.“ Sie wünsche sich „eine CDU, die als eigenständige Kraft sichtbar wird. Ein Ort, eine Partei, eine Organisation, in der man wirklich die besten Antworten für die Menschen im Land bekommen will.“ / BSP

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Mit dem Webinar-Format „CDU Live“ bietet die CDU Deutschlands in loser Folge ihren Mitgliedern exklusiven Inhalt. Erreichbar ist das Angebot ausschließlich über das Mitgliedernetzwerk CDUplus.de. Dort angemeldet, kann man die Live-Übertragungen aus dem CDU.TV-Studio auch dann verfolgen, wenn man selbst keine Frage beizusteuern hat. Einschalten lohnt sich!