In diesem Jahr 3,5 Prozent Wachstum, im kommenden 3,6 Prozent. Wirtschaftsminister Peter Altmaier präsentiert mit dem Frühjahrsgutachten positive Zahlen und Entwicklungen. „Die deutsche Wirtschaft ist robust. Sie wächst weiter. Wir haben die Chance mit einem Aufschwung in den nächsten Monaten das alte Vorpandemie-Niveau der Wirtschaft wieder zu erreichen.“

Altmaier räumt ein: Es hat Rückschläge in der Bekämpfung der Pandemie gegeben. Es gab Rückschläge beim Impfen. Dennoch beginnen viele Bereiche, sich von der Pandemie zu erholen. Möglicherweise früher. „als manche geglaubt haben“, so Altmaier. „Wir rechnen für das 2. und 3. Quartal mit einem moderaten Wachstum und im 4. Quartal mit einem rasanten Anstieg.“

Trendwende 2021

Altmaier bekräftigt: „Dieses Jahr werden wir die Trendwende schaffen. Wir werden den Wirtschaftseinbruch nicht nur stoppen, sondern wir werden ihn umkehren.“ Der Wirtschaftsminister erwartet, spätestens 2022 wieder alte Stärke zu erreichen.

Die Frühjahrsprognose wird daher deutlich angehoben, von 3,0 auf 3,5 Prozent Wachstum 2021 und auf 3,6 Prozent 2022. Die Einschätzung ist vorsichtig und unter Berücksichtigung möglicher Entwicklungen der Pandemie und des Impffortschritts.

Hilfen für Gewerbe, Handel und Industrie Die Widerstandskraft der deutschen Wirtschaft ist gut. „Umfassende Hilfsprogramme haben gewirkt und wirken weiter.“ Die Hilfen für Unternehmen wurden „noch einmal angepasst und verbessert“, so der Minister. „Ich glaube, dass sie das Ticket sind hin auf einem Weg zurück zur Normalität.“ Denn Lockdown und Beschränkungen haben trotz der robusten Verfassung der deutschen Wirtschaft „Bremsspuren“ hinterlassen.

Zitat Peter Altmaier: „Insgesamt können wir sagen, dass sich das System bewährt hat.“

Es wurden knapp 100 Milliarden Euro an Wirtschaftshilfen und Krediten ausgezahlt. „Plus zusätzlich 36 Milliarden Euro an Kurzarbeitergeld.“ Und zusätzlich seit November 2020 rund 15 Milliarden Euro direkte Zuschüsse. „Die Mittel sind geflossen. Die Mittel fließen weiterhin.“ Auch das ist eine Erfolgsgeschichte unserer Wirtschaftspolitik. „Der Bund hat „seine Aufgaben erledigt“, so Altmaier. Alle Verantwortung für Überbrückungshilfen liegen bei den Ländern.

Konjunktur gespalten

Es gibt hohe Auftragseingänge und hohe Erwartungen, vor allem bei Export-Firmen. Und es gibt eine robuste Weltwirtschaft, so Altmaier. Deshalb sind funktionierende Lieferketten und freier Handel wichtig. Auch am Arbeitsmarkt zeigt sich eine erfreuliche Entwicklung. Die Einbrüche konnten „in Grenzen gehalten“ werden. Aber es gab auch viele Menschen mit weniger Einkommen, u.a. durch Kurzarbeit.

Der Aufschwung zeigt sich unterschiedlich. Es gibt sichtbaren Aufschwung bei Produktion und Gewerbe. Dagegen gibt es große Probleme im Handel, Gastgewerbe, Kunst und Unterhaltung sowie Tourismus. „Wir gehen davon aus, dass es im Sommer erste vorsichtige Lockerungsschritte geben kann“, betont der Wirtschaftsminister. Damit haben wir „ein wichtiges Instrument, um bei günstigem pandemieverlauf regionale Öffnungen“ zu ermöglichen. Ab Sommer – mit Impfangeboten für alle – sind weitere Entlastungen zu erwarten. Dann werde der Markt sich regulieren.

Aufschwung mit Zukunft

„Unsere Wirtschaft ist startklar für den Neustart“, bekräftigt Altmaier. „Wir sind jetzt wieder im Aufschwung.“ Den will die Bundesregierung mit einem Wandel verbinden: „Wir investieren in die Zukunft des Landes und in die Transformation unserer Wirtschaft.“ Dazu gehört ein Vorankommen beim Green Deal und ein ökologischer Wandel, beispielsweise zu grünem Stahl und grüner Chemie. Der Bund will die Wirtschaft dabei stark unterstützen.

„Wir müssen Klimaschutz und Wirtschaft versöhnen“, betont der Wirtschaftsminister. Hier gibt es mit dem neuen US-Präsidenten neuen Schwung. Die Bundesregierung investiert Milliardenbeträge. U.a. soll die Batteriezell-Produktion wieder nach Deutschland kommen. „Hier haben wir eine wirklich große Chance.“