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Wir machen es Familien kinderleichter
Viele Leistungen für Familien hat die CDU in den letzten Jahren beschlossen und umgesetzt – von Kindergelderhöhung über Elternzeit und Elterngeld bis zum Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, dem Ausbau der Betreuungsangebote und Kinderbonus zu Corona. Jetzt gehen wir noch einen Schritt weiter: Anträge auf Familienleistungen können Eltern künftig online stellen. Der Mouse-Klick ersetzt den Gang zum Amt. Aus Wartezeit im Bürgerbüro wird Zeit zum Spielen mit den Kindern. Die Bundesregierung hat dazu das digitale Familienleistungsgesetz beschlossen.
Damit Wege zum Amt entfallen können, werden Geburtsanzeige, offizielle Namensgebung, Kindergeldantrag und Elterngeldantrag zusammengeführt. Behörden sollen notwendige Daten und Informationen austauschen dürfen. Nachweise liegen damit zentral vor und brauchen nicht jedes Mal neu erbracht werden. Spätestens 2022 soll der digitale Antrag für alle Familien möglich sein.
In über 70 Jahren Bundesrepublik wurden fast alle Leistungen für Familien durch die CDU beschlossen. Wir fühlen uns Familien verpflichtet. Sie sind der Kern unserer vielfältigen Gesellschaft. Auch in der aktuellen Koalitionsregierung haben wir viel für Familien getan.
I. Unsere Maßnahmen seit 2018
Finanzielle Entlastung
- Das Kindergeld wurde zum Juli 2019 um 10 Euro pro Monat angehoben. 2021 steigt es um weitere 15 Euro.
- Der Kinderfreibetrag wurde 2019 angehoben und wird ebenfalls angepasst.
- Neben Empfängern von Sozialleistungen werden erstmalig auch Bezieher von Wohngeld und Kinderzuschlag von den Kitagebühren befreit.
Das Gute-Kita-Gesetz
Mit dem Gute-Kita-Gesetz unterstützen wir die Länder dabei, die Qualität der Kitas zu verbessern. 5,5 Milliarden Euro gibt es dafür bis 2022.
- Gebäude sollen modernisiert werden und mehr Platz für die Kinder bieten.
- Die Ausstattung mit Spielzeug und Lernmaterial soll verbessert werden.
- Bessere Betreuung durch mehr Erzieher und Betreuer.
- Alle Kinder sollen vor in der Grundschulbesuch Deutsch sprechen können.
- Eltern mit kleinen und mittleren Einkommen zahlen weniger oder keine Kita-Gebühren.
Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf
- Wir haben einen Anspruch auf zeitlich begrenzte Brückenteilzeit eingeführt. Arbeitnehmer einen Anspruch darauf, wieder zur früheren Arbeitszeit zurückzukehren.
Unterstützung von Familien und Alleinerziehenden mit kleinen Einkommen
- Der Kinderzuschlag wurde erhöht, mehr Familien haben Anspruch und der Antrag wurde vereinfacht.
- Für den Unterhaltsvorschuss alleinerziehender Eltern sind fast 150 Millionen Euro zusätzlich verfügbar.
Teilhabe aller Kinder sicherstellen
- Das Schulstarterpaket wurde auf 150 Euro angehoben. Die Eigenanteile bei der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung und bei der Schülerbeförderung entfallen.
- Die Sanierung kommunaler Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen wird in den kommenden Jahren mit 200 Millionen Euro zusätzlich bezuschusst.
Beste Förderung von Schule bis Berufsstart
- Wir bauen mit an der Schule der Zukunft und machen unsere Schulen digital – von der Ausstattung bis zum Lehrplan. Der Bund gibt dafür fünf Milliarden Euro.
- Der BAföG-Satz wurde angehoben und steigt weiter. Mehr Schüler, Azubis und Studenten haben Anspruch. Das sorgt für mehr Chancengerechtigkeit.
II. Aktuelle Hilfen zu Corona
Die Corona-Pandemie stellt Familien vor besondere Herausforderungen. Wir unterstützen sie dabei.
Wir unterstützen Familien
- Alleinerziehende haben besondere Belastungen zu tragen. Daher wird der Entlastungsbetrag in der Steuer von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro angehoben.
- Familien erhalten als Anerkennung einmalig 300 Euro pro Kind. Dieser Kinderbonus wird nicht auf die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes angerechnet.
Wir bauen Kitas und Schulen aus
- Kindergärten, Kitas und Krippen müssen derzeit besondere Hygienestandards erfüllen. Dazu werden eine Milliarde Euro zusätzlich für Ausbaumaßnahmen bereitgestellt.
- Wir geben 2022 und 2023 insgesamt 4 Milliarden Euro für gute Ganztagsbildung – doppelt so viel, wie ursprünglich geplant. Ein starkes Signal für Bildungsgerechtigkeit.
Wir machen die Bildung digital
- Schulen erhalten eine Ausstattung zur Erstellung von digitalem Lehrmaterial. Diese umfasst Hard- und Software – wie etwa Aufnahmetechnik und zur Bearbeitung nötige Softwarepakete – aber auch Schulungen, sofern diese erforderlich sind.
- Zusätzlich stellt der Bund 500 Millionen Euro bereit, um Schülerinnen und Schülern, die zu Hause auf kein mobiles Endgerät zugreifen können, entsprechend auszustatten.