Statement der Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Bundesministerin Annegret Kramp-Karrenbauer, anlässlich des 25. Jahrestages des Massakers von Srebrenica am 11. Juli 1995

Am 11. Juli 2020 jährt sich der Völkermord in Srebrenica zum 25. Mal. Wir gedenken heute der Opfer dieser Verbrechen, denn es ist unsere Verpflichtung, alles dafür zu tun, dass ein solches Massaker nie wieder geschieht. Die wesentliche Lehre aus Srebrenica ist, dass wir als Europäer eine eigenständige Handlungsfähigkeit für unsere Außen- und Sicherheitspolitik brauchen, um selbst für Frieden, Stabilität und Sicherheit zu handeln und solche Opfer künftig zu vermeiden. 

Im Juli 1995 fiel nach einer dreieinhalbjährigen Belagerung die eingekesselte ostbosnische Enklave nach einer serbischen Großoffensive in die Hände des serbischen Generals Ratko Mladic. Die für die UN-Schutzzone zuständigen Soldaten haben kampflos Mladics Schergen gewähren lassen, ihr Kommandeur hat sogar mit dem Serbenführer Karadzic vor laufenden Fernsehkameras angestoßen. Bei den Massenerschießungen unter Kommando von Karadzic wurden mindestens 8 372 Menschen getötet, vor allem Jungen und Männer. 571 Opfer waren Frauen. Ca. 1 200 Opfer werden noch heute vermisst.

Das Massaker markiert ein dramatisches Versagen der internationalen Staatengemeinschaft. Es wurde teilweise juristisch aufgearbeitet. Einige Personen wurden wegen des Genozidverbrechens in Srebrenica bisher vom Internationalen Kriegsverbrechertribunal (ICTY) in Den Haag sowie von dem Staatsgericht Bosnien und Herzegowinas verurteilt. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag (ICJ) bestätigte im Rahmen der Klage Bosnien und Herzegowinas gegen Serbien im Jahr 2007 den in Srebrenica begangenen Völkermord.

Wir danken den Menschenrechtsorganisationen, die bis heute die Frauen-Opferverbände von Srebrenica und die anderen Betroffenen bei ihrer Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit unterstützen. Sie leisten damit zugleich einen Beitrag zur Vergangenheitsbewältigung, für Wiederbau und Versöhnung nach dem Genozid. Wir danken der Gesellschaft für bedrohte Völker (GbV), die eine Dokumentation zum 25. Jahrestag besonders dem Schicksal der Überlebenden und der Kinder widmet, die durch die Verbrechen schwer traumatisiert sind.

Die CDU wird sich auch künftig für das Gedenken an die Opfer und die Stärkung der internationalen Gerichtsbarkeit gegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einsetzen. Wir werden weiter die Länder des Westlichen Balkans auf ihrem Weg in die Europäische Union mit Rat und Tat begleiten, damit alle Völker und Volksgruppen der Region sicher und partnerschaftlich eine gute, gemeinsame Zukunft gestalten können.