Eine starke NATO, getragen von einer selbstbewussten EU. Enge Partnerschaft und Abstimmung mit Frankreich, BeNeLux und Europa. Dazu eine Europäische Volkspartei, die die Politik in der EU und darüber hinaus maßgeblich mitbestimmt. Der neue CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist nach Brüssel und Paris gefahren, um unseren Partnern in der Europäischen Volkspartei, in Frankreich und in der NATO zu signalisieren: Die CDU ist wieder da. Auf die neue Führung ist Verlass. Sie wird sich stark einbringen, um den Zusammenhalt in Europa und in der NATO zu stärken.

Starke NATO und selbstbewusste EU

Die CDU steht an der Seite NATO. Das versicherte Friedrich Merz beim Besuch bei NATO-Generalsekretär Stoltenberg. „Auf die NATO kommt es an beim Einsatz für Frieden und Sicherheit in der Welt“, so Merz. „Für eine friedliche Lösung im Russland-Ukraine-Konflikt müssen die europäischen Staaten in der NATO mit gemeinsamer Stimme sprechen.“

Der CDU-Vorsitzende setzte sich dazu auch für eine Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. „Auf Europa muss in der Welt Verlass sein.“ Gegenüber der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, betonte Merz: „Für eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik braucht es ein starkes Europäisches Parlament.“

Starkes Europa

Tag zwei der europäischen Arbeitsreise von Friedrich Merz stand im Zeichen der Zusammenarbeit der christdemokratischen Parteien in Europa – mit Terminen bei der Führungsspitze der Europäischen Volkspartei (EVP), der CDU/CSU-Gruppe und der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

In seinen Gesprächen mit Donald Tusk (EVP-Vorsitzender), Manfred Weber (EVP-Fraktionsvorsitzender), Antonio Lopez-Isturiz (Generalsekretär der EVP) und den EVP-Parlamentariern machte Merz klar: Mit ihm als Vorsitzendem wird sich die CDU stark in die EVP einbringen. Er bekräftigte: „Europa ist für uns ein Herzensthema!“

Das gemeinsame Ziel: Europa nach der Pandemie wieder stark machen. Die Digitalisierung, der Umbau der Industrie mit dem Ziel der Klimaneutralität sowie die wirtschaftliche und sicherheitspolitische Herausforderung durch autoritäre Regime brauchen eine verlässliche und ambitionierte Politik. Die bewährten Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft liefern dafür eine starke Basis. Der Euro muss gestärkt und gleichzeitig der Zusammenhalt in Europa erhalten bleiben. Und wir brauchen mehr Gemeinsamkeit in der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, um auch nach außen geschlossen auftreten zu können.

Starke deutsch-französische Partnerschaft

Nach Brüssel folgte Paris. Die deutsch-französische Freundschaft ist für Friedrich Merz ein entscheidender Grundpfeiler für eine starke Europäische Union. Bei seinen Terminen in Paris arbeitet er mit daran, dieses Band fest zu knüpfen. „Die Zukunft Europas hängt auch von einem guten deutsch-französischen Verhältnis ab“, so Merz. Er bekräftigte: „Vive l'amitié franco-allemande! Es lebe die französisch-deutsche Freundschaft.“

Auf dem Programm standen Treffen mit dem deutschen Botschafter in Frankreich, Dr. Hans-Dieter Lucas, mit Damien Abad, dem Fraktionsvorsitzenden unserer Schwesterpartei Les Républicains (LR) in der Französischen Nationalversammlung, sowie mit dem Parteivorsitzenden von LR, Christian Jacob. Merz sicherte allen eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu. Mit der Präsidentschaftskandidatin der französischen Schwesterpartei, Valérie Pécresse, tauschte sich Friedrich Merz über die Herausforderungen der Zeit aus und wünschte ihr viel Erfolg bei der Präsidentschaftswahl am 10. und 24. April.

Starker Auftakt für Merz

Die europäische Arbeitsreise von Friedrich Merz war ein gelungener Auftakt für eine erfolgreiche und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit unseren wichtigsten Partnern in Europa in den nächsten Jahren. Das gemeinsame Ziel ist der Erfolg der EVP-Schwesterparteien bei anstehenden nationalen Wahlen und der gemeinsame Erfolg bei der Europawahl in zwei Jahren. Denn wir wissen: Überall dort, wo Christdemokraten Verantwortung tragen, geht es den Menschen besser.