Wahlen 2006

Bei den Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern am 17. September 2006 haben die Wähler die Regierungsbündnisse zwischen SPD und Linkspartei.PDS abgestraft. In Berlin verlor die Linkspartei.PDS mehr als neun Prozentpunkte, während die SPD in Mecklenburg-Vorpommern mehr als zehn Prozentpunkte einbüßte. Allerdings habe auch die CDU ihre Wahlziele nicht erreicht, erklärte Generalsekretär Ronald Pofalla. Es sei insgesamt ein Wahlergebnis, "mit dem wir nicht zufrieden sind", fügte er hinzu.

Bei den Landtagswahlen am 26. März sind die beiden erfolgreichen Ministerpräsidenten der CDU, Wolfgang Böhmer und Günther Oettinger, von den Bürgerinnen und Bürgern überzeugend wiedergewählt worden. Damit hat die CDU im Westen wie im Osten gezeigt, dass sie mit weitem Vorsprung vor anderen Parteien mehrheitsfähig ist. Auch an diesem Sonntag bleibt damit die CDU die stärkste politische Kraft in Deutschland. Einen Wermutstropfen gibt es jedoch: Dem CDU-Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz, Christoph Böhr, ist es trotz eines hervorragenden Wahlkampfs nicht gelungen, die rot-gelbe Landesregierung abzulösen.

Die CDU ist als Sieger aus der hessischen Kommunalwahl vom 26. März hervorgegangen und kann erstmals nach 25 Jahren die SPD als stärkste kommunalpolitische Kraft im Land ablösen. Laut dem vorläufigen Endergebnis kommen die Christdemokraten hessenweit auf 38,5 Prozent der abgegebenen Stimmen. Die Sozialdemokraten erreichen jetzt nur noch 34,7 Prozent. Drittstärkste Kraft in Hessen bleiben die Grünen vor der FDP.

Aus der Kommunalwahl am 10. September in Niedersachsen ist die CDU - wie schon bei der Abstimmung vor fünf Jahren - als stärkste Kraft hervorgegangen. Die Christdemokraten kamen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis landesweit auf 41,3 Prozent. Das waren 1,3 Prozentpunkte weniger als 2001. Die SPD verlor 2,0 Punkte und erzielte 36,6 Prozent. Die Grünen bauten ihre Position als drittstärkste Kraft aus. Sie gewannen 1,1 Punkte und erreichten 7,8 Prozent. Die FDP, Koalitionspartner der CDU im Land, gewann 0,5 Punkte und kam auf 6,7 Prozent.