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Wahlen 2007

Landtagswahlen

Bremen: Zurück in die Vergangenheit mit der SPD

Das Ergebnis der Wahl zur Bremischen Bürgerschaft vom 13. Mai liegt vor: Danach haben die Volksparteien CDU und SPD Stimmen verloren, während die kleinen Parteien hinzugewinnen konnten. Dennoch votierte eine klare Mehrheit der Bremerinnen und Bremer für eine Fortsetzung der Großen Koalition. Anstatt jedoch den Wählerwillen zu achten und die erfolgreiche Arbeit der Großen Koalition in der Hansestadt fortzusetzen, entschieden sich die Sozialdemokraten für den Rückschritt, indem sie Rot-Grün installierten.

CDU gewinnt Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt

Die CDU hat sich bei den Landrats-Stichwahlen in Sachsen-Anhalt am 6. Mai weitgehend durchgesetzt und damit die Kommunalwahl insgesamt gewonnen. Die Partei sei "als wichtigste kommunalpolitische Kraft im Land bestätigt worden", kommentierte Ministerpräsident Wolfgang Böhmer das Ergebnis. Im zweiten Wahlgang gewannen die Christdemokraten Uwe Schulze (Anhalt-Bitterfeld), Dirk Schatz (Mansfeld-Südharz) und Frank Bannert (Saalekreis). Die Stichwahlen waren notwendig geworden, weil in den Kreisen Mansfeld-Südharz, Saalekreis, Wittenberg, Salzland und Anhalt-Wittenberg im ersten Wahlgang am 22. April keiner der Bewerber die erforderliche absolute Mehrheit erreichte. Rund 800.000 Wahlberechtigte waren zum erneuten Gang in die Wahllokale aufgerufen.

Beschlüsse