Wahlen 2004

Das Superwahljahr
Insgesamt dreizehn Mal werden die Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr zu den Wahlurnen gerufen. Rechnet man die Wahl des Bundespräsidenten hinzu, kommt man sogar auf vierzehn Urnengänge. Allerdings handelt es sich nur bei der Europawahl um eine bundesweite Abstimmung. Eindeutig dominieren in diesem Superwahljahr die Landtags- und Kommunalwahlen.
Nachdem am 13. Juni bereits acht Wahlen stattgefunden haben, stehen jetzt noch die  Kommunalwahlen in Thüringen und Nordrhein-Westfalen sowie die Landtagswahlen im Saarland, in Brandenburg und in Sachsen auf der politischen Agenda.

• Alle Wahltermine 2004 im Überblick. PDF, 40 KB.

CDU bleibt stärkste kommunale Kraft in NRW
Die Christdemokraten sind aus der Kommunalwahl am 26. September in Nordrhein-Westfalen als stärkste Kraft hervorgegangen. Die SPD erhielt noch weniger Stimmen als vor fünf Jahren und erzielte damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl seit 1946. CDU-Landeschef Jürgen Rüttgers sprach von einem "großartigen Erfolg für die CDU" an Rhein und Ruhr. Nicht nur, dass die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte der Union weiter arbeiten könnten; vielmehr seien die Christdemokraten jetzt stärker als SPD und Grüne zusammen. "Das ist das Signal für das Ende von Rot-Grün in NRW", freute sich Rüttgers.

• Hier finden Sie das amtliche Endergebnis der NRW-Kommunalwahl. 26.09.2004. PDF, 235 KB
• Die Ergebnisse der Stichwahlen. 10.10.2004. PDF, 129 KB.

Georg Milbradt als Ministerpräsident bestätigt
Die CDU wird mit Ministerpräsident Georg Milbradt in Sachsen auch in den nächsten fünf Jahren den Regierungschef stellen. Nach 36,5 Prozent bei der Europawahl am 13. Juni und 38,4 Prozent bei der Kommunalwahl erreichte die sächsische CDU bei der Landtagswahl am 19. September mit 41,1 Prozent ihr bestes Ergebnis im Superwahljahr 2004. Dass die Christdemokraten in Sachsen tief verwurzelt sind, zeigt ein Vergleich der direkt gewonnenen Mandate: Während die CDU 55 Wahlkreise direkt holte, gelang dies der PDS in 4 Wahlkreisen und der SPD in nur einem Stimmbezirk. Ministerpräsident Milbradt erzielte mit 54,4 Prozent das beste Erststimmenergebnis in ganz Sachsen.

• Hier finden Sie das amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen. PDF, 589 KB.

CDU wieder auf dem Niveau der frühen 90er Jahre
Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Jörg Schönbohm kam bei der Landtagswahl am 19. September in Brandenburg auf einen Stimmenanteil von 19,4 Prozent und wurde damit hinter SPD und PDS drittstärkste Kraft im Land. In einer Reaktion auf den Wahlausgang machte Jörg Schönbohm deutlich, dass es den Wählern darum gegangen sei, die PDS nicht zur stärksten Kraft zu machen. Deshalb hätten sie sich entschieden, SPD zu wählen. Dessen ungeachtet büßte die SPD immer noch 7,4 Prozentpunkte ein. Die Verluste der CDU belaufen sich auf 7,1 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Landtagswahl im Jahr 1999.

• Hier finden Sie das amtliche Endergebnis der Landtagswahl in Brandenburg. PDF, 659 KB.

CDU verteidigt absolute Mehrheit
Ministerpräsident Peter Müller und die CDU können auch in den nächsten fünf Jahren im Saarland allein weiter regieren. Peter Müller wertete seinen klaren Wahlsieg als Ergebnis einer "konsequenten und erfolgreichen Politik auf Landesebene". Während die SPD mit 13,6 Prozentpunkten dramatisch verlor, schafften Grüne und FDP den Einzug in den Saarbrücker Landtag. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel sprach von einem "sensationellen Sieg": Es sei Ministerpräsident Müller gelungen, zu seiner absoluten Mehrheit noch Stimmen dazu zu gewinnen. Zugleich bezeichnete sie den Wahlsieg als "guten Rückenwind" für die Wahlkämpfer in Brandenburg und in Sachsen.  

• Hier finden Sie die Ergebnisse der Landtagswahl. PDF, 201 KB.

CDU als stärkste Partei bestätigt
Aus der Kommunalwahl am 27. Juni 2004 ist die CDU erneut als stärkste Partei hervorgegangen. Im Durchschnitt der Wahlen zu den Kreistagen und Stadträten der kreisfreien Kommunen erzielten die Christdemokraten 40,9 Prozent der Stimmen. Das waren 1,5 Prozent weniger als vor fünf Jahren. Der CDU-Vorsitzende, Ministerpräsident Dieter Althaus, sagte zum Wahlausgang, es gebe weder Grund zum Feiern noch um in Sack und Asche zu gehen.

• Hier finden Sie die Ergebnisse der Kommunalwahl. PDF, 168 KB.