19.09.2011 | Angela Merkel / Frank Henkel |

Wahl in Berlin

Henkel: "Wir sind bereit, Verantwortung zu übernehmen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Berliner CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel sprachen nach den CDU-Gremiensitzungen in einer Pressekonferenz von einem guten Ergebnis der Berliner CDU bei den Abgeordnetenhauswahlen. Die CDU hat bei der Wahl rund zwei Prozentpunkte gewonnen. Dies zeige, dass die CDU auch in Großstädten zulegen könne. Der geschlossene und bürgernahe Wahlkampf sei von den Wählerinnen und Wählern honoriert worden.

Berlins CDU-Spitzenkandidat Frank Henkel und Angela Merkel

Merkel: "Rot-Rot ist abgewählt"

Die CDU-Vorsitzende freute sich über die Zugewinne der CDU und über den Wählerwillen. Merkel: "Rot-Rot ist abgewählt." Die CDU habe entschieden und entschlossen gekämpft und deshalb das gute Ergebnis verdient. Man habe die Themen angesprochen, die die Menschen bewege und die Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung des Wahlprogramms teilhaben lassen.

Merkel betonte zudem, dass der Erfolg der Piratenpartei zeige, dass das Thema Internet auch in Zukunft eine immer wichtigere Rolle bei Wahlkämpfen spielen werde. Gleichzeitig sei der Erfolg der Piratenpartei "Ausdruck eines eher protestierenden Potenzials, der von allen Parteien ernst genommen werden muss".

Bezogen auf die Schuldenkrise in der Euro-Zone sprach Merkel davon, dass man auch weiter entschieden und entschlossen diese bekämpfen werde. Dies sei eine "historische Aufgabe" und man werde Europa nur gemeinsam voranbringen. Es sei eine "große Verpflichtung alles zu tun, damit der Euro stabil bleibt", so die Bundeskanzlerin weiter. Es bleibe bei ihrer Aussage: "Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa."

Der Berliner CDU-Landesvorsitzende und Spitzenkandidat Henkel freute sich, dass der Wähler mit der CDU Berlin wieder Aufbruch und Perspektive verbinde. "Wir sind für Geschlossenheit und inhaltliche Arbeit belohnt worden", so Henkel. Besonders freute er sich darüber, dass die CDU die Grünen deutlich auf Distanz gehalten habe. Schaue man sich die gestiegene Erwartungshaltung der Berliner Grünen an, müsse man feststellen: "Renate Künast ist mit ihrer Mission, Regierende Bürgermeisterin Berlins zu werden, gescheitert."

Henkel machte deutlich, dass man Politik gestalten wolle und bereit sei, Verantwortung zu übernehmen. Dies könne jedoch nur über die Inhalte geschehen. Es müsse eine Veränderung in der Stadt her, vor allem in der Wirtschaftspolitik, bei der Sicherheit und in der Bildungspolitik. Zudem müsse man den Haushalt stabilisieren.