01.09.2010 | Angela Merkel, Thomas de Maizière |

20 Jahre Einigungsvertrag

Merkel: "Die Demokratie hat gesiegt"

Zwanzig Jahre nach Unterzeichnung des Einigungsvertrags hat Bundeskanzlerin Angela Merkel "den Mut der Menschen in der ehemaligen DDR" als wichtige Triebkraft für die Deutsche Einheit hervorgehoben. "Der Mut war damals viel größer, als wir uns das heute vorstellen", betonte die die Bundeskanzlerin am Dienstag bei einem Festakt im Berliner Kronprinzenpalais. Besonders hob sie die Bürgerrechtler und jene Menschen hervor, die aus der DDR geflüchtet waren. Damals habe "die Demokratie in einem unglaublichen Maße gesiegt".

Nach Ansicht der CDU-Vorsitzenden stehe Deutschland 20 Jahre nach der Wiedervereinigung auch in internationaler Verantwortung für Freiheit und Demokratie.  Die Deutschen müssten international für das kämpfen, was ihnen selbst gelungen sei. "Wenn wir darin erlahmen, werden wir auch in unserem Wohlstand und Erfolg erlahmen", so Merkel. Die Menschen in Ost und Westen stünden dabei vor einer gesamtdeutschen Aufgabe.

In diesem Zusammenhang räumte Merkel ein, es habe zu lange gedauert, bis an das Unrecht, das den Menschen in der DDR widerfahren sei, gedacht worden sei. Als Beispiele nannte sie die Rentenregelung und die Opferpensionen. 20 Jahre nach der Wiedervereinigung sei aber "vieles wunderbar" im Land. Die Arbeitsmarktzahlen lägen heute auf dem Niveau wie direkt nach der Vereinigung. Außerdem sei die durchschnittliche Lebenserwartung der Menschen in den neuen Ländern deutlich gestiegen. Mit Blick auf die Kritik am Einigungsprozess verwies die CDU-Vorsitzende darauf, dass manche Prozesse einfach Zeit bräuchten. Schon damals sei klar gewesen: "Jahrzehnte kommunistischer Planwirtschaft und ihre Folgen lassen sich nicht über Nacht berichtigen, aber jeder weiß, das es jetzt eine Chance zur eigenen Gestaltung gibt.

Zugleich bezeichnete sie den Einigungsvertrag als "wegweisend und fundamental". Dieser sollte "uns gutes Beispiel sein für weitere Verträge, die auf der Welt zu schließen sind." Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière wertete den Einigungsvertrag als großen Erfolg. Dieser sei "ein Meisterwerk von Politik und Verwaltung", erklärte der CDU-Politiker. "Möglich wurde er durch die friedliche Revolution, die die SED-Diktatur gestürzt und den Weg zu Freiheit, Einheit und Demokratie geöffnet hat." Anlässlich der Enthüllung einer bronzenen Gedenktafel im Kronprinzenpalais erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann, es sei eine fundamentale Aufgabe, dass gerade jungen Leuten klar und deutlich vermittelt werde, "wo die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie liegen und uns gegen Augenwischerei zur Wehr setzen". Es mache ihn zornig, dass es zunehmend Tendenzen gebe, die DDR schön zu reden "und das Unrechtssystem dieses Staates zu verharmlosen", sagte Neumann.

Der rund 1.000 Seiten umfassende Einigungsvertrag wurde am 31. August 1990 im Kronprinzenpalais von den Chefunterhändlern beider Seiten, Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause, unterzeichnet. Der "Vertrag über die Herstellung der deutschen Einheit" regelte die innerdeutschen Aspekte.