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Beiträge

05.08.2009 | Angela Merkel |

Regierungsprogramm

Merkel: Wir haben die Kraft

Mit Blick auf die globale Finanz- und Wirtschaftskrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Einführung einer internationalen Charta für nachhaltiges Wirtschaften gefordert. "Es braucht eine nachhaltige Wirtschaft, und dafür werden wir sorgen", schreibt die CDU-Vorsitzende in einem Namensartikel in der Zeitschrift "Politische Meinung" (August-Ausgabe). Zugleich betonte sie, dass die Ordnung der Sozialen Marktwirtschaft am besten geeignet sei, um Exzesse an den Märkten zu verhindern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel CDU und CSU haben die Kraft, unser Land stärker zu machen.

In ihrem Beitrag bezeichnet die Kanzlerin die Soziale Marktwirtschaft als deutschen Exportschlager: So sei es gelungen, dieses Wirtschaftsmodell im Lissabon-Vertrag als "Ordnung des Wirtschaftens für die Europäische Union zu verankern". Von daher werde Europa künftig mit einer Stimme dafür werben, die Prinzipien dieses Wirtschaftsmodells auch weltweit zu etablieren.

Damit Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehe, müsse die nächste Bundesregierung nicht nur den Herausforderungen der internationalen Dimension gerecht werden, sondern vor allem ihre nationalen Aufgaben bewältigen. Voraussetzung dafür sei Wachstum. Dazu müsse die Politik wieder den Punkt erreichen, "an dem wir nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen". Die Schuldenbremse im Grundgesetz sei ein wichtiges Instrument auf dem Weg dahin. Allerdings dürfe das Wachstum auch nicht kaputt gespart werden. Deshalb forciere die Union Investitionen in Zukunftsfelder und trete dafür ein, die Menschen durch Steuererleichterungen für die notwendigen Kraftanstrengungen zu motivieren.

Bei den Zukunftsinvestitionen gehe es insbesondere um Bildung, schreibt die Kanzlerin. Da Deutschland neben der weltweiten Krise auch den demografischen Wandel zu meistern habe, müsse jeder junge Mensch die Chance erhalten, "gut gebildet aus Schule und Berufsausbildung zu kommen". Schließlich werde unser Land seinen Wohlstand nur mit innovativen Produkten bewahren können. Von daher sollen bis 2015 zehn Prozent des Inlandsprodukts für Forschung und Bildung eingesetzt werden.

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