In einem sind wir uns alle einig. Bei der Sicherheit von Kinderspielzeug darf es keine Kompromisse geben. Wer giftiges Spielzeug in den Verkehr bringt, begeht kein Kavaliersdelikt, sondern spielt mit der Gesundheit unserer Kinder. Krebserregende, allergieauslösende oder erbgutschädigende Stoffe haben nichts in Kinderspielzeug, nichts in Produkten, mit denen Menschen in Berührung kommen, zu suchen. Wir werden deshalb mit Nachdruck die Bundesregierung auffordern, die anlaufende Diskussion aktiv in Brüssel zu begleiten und - sollten sich die neuesten wissenschaftlichen Ergebnisse des Bundesinstitutes für Risikoforschung bestätigen - auch für eine Nachbesserung der EU-Spielzeugrichtlinie einzusetzen.
Gründlichkeit geht aber vor Schnelligkeit - ein Motto, dass auch die Opposition hin und wieder praktizieren sollte. Derzeit prüft der wissenschaftliche Ausschuss der EU-Kommission SCHER die Ergebnisse des Bundesinstitutes für Risikoforschung. Erste Ergebnisse erwarten wir im Sommer, und die EU-Kommission hat keinen Zweifel daran gelassen, bei Bedarf Nachbesserungen an der neuen Spielzeugrichtlinie noch vor deren Anwendbarkeit Mitte Juli 2011 vorzuschlagen. Wenn alle Ergebnisse auf dem Tisch liegen, werden wir uns auch im Rahmen des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz noch einmal intensiv dem Thema widmen. Gezieltes Nachbessern zum Schutze unserer Kinder statt Aktionismus und populistische Sprechblasen, dies ist die Antwort der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
