05.12.2011 | Angela Merkel |

Euro

"Vertrauen für die Zukunft aufbauen"

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy haben nach einem gemeinsamen Treffen betont, dass sich die Schuldenkrise in der EU nie wiederholen dürfe und man entsprechende Maßnahmen treffen müsse, um Vertrauen zurückzugewinnen. In diesem Zusammenhang solle EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy noch vor dem EU-Gipfel Ende der Woche in Brüssel ihr gemeinsames Konzept zur Bewältigung der Schuldenkrise vorgelegt werden.

"Absolut entschlossen, den Euro zu stabilisieren"

Bundeskanzlerin Merkel betonte, dass das Paket, das man gemeinsam erarbeitet habe, zeige, dass "wir absolut entschlossen sind, den Euro zu stabilisieren". Der dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM solle von 2013 auf Ende 2012 vorgezogen werden. Die CDU-Vorsitzende betonte, dass man "strukturelle Veränderungen" brauche, die über Verabredungen hinausgingen. Deshalb brauche man Vertragsänderungen. Diese sollten möglichst für alle 27 EU-Staaten gelten. Wenn es dabei Probleme gebe, könne der Weg auch mit den 17 Euro-Ländern und anderen gegangen werden, die dabei mitmachen wollten, so Merkel.

Außerdem warben Merkel und Sarkozy für automatische Sanktionen, wenn das Haushaltsdefizit eines Landes drei Prozent des Inlandsproduktes überschreitet. Auch sollen die Euro-Länder Schuldenbremsen in ihre Verfassungen einbauen. Im Rahmen des ESM sollen Merkel zufolge Beschlüsse mit einer Mehrheit von 85 Prozent gefasst werden können, damit nicht einzelne Länder nicht "den gesamten Zug" aufhalten können.

Euro-Bonds lehnen Deutschland und Frankreich weiterhin ab und betonten zudem die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank. Zudem wolle man sich fortan einmal monatlich zu einer Sitzung der Euro-Länder sowie weiterer interessierter EU-Staaten treffen, um Themen wie Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit oder den Abbau der Jugendarbeitslosigkeit voranzutreiben.