v.l.: Moderator Elitz, Ursula von der Leyen, Beate Merk, Franz Josef Jung, Barbara Stamm, Johannes Singhammer, Wolfgang Schäuble.
"Der Staat kann Rahmenbedingungen setzen, aber die Menschen müssen sie mit Leben füllen", sagte Familienministerin Ursula von der Leyen zu Beginn der Diskussion. Dies gelte für eine Reihe von Politikfeldern, ganz zentral aber für die Familienpolitik. Eine Perspektive, die Beate Merk, bayerische Verbraucherschutzministerin, aufgriff: "Familie ist die Basis der Gesellschaft", sagte Merck. Eine wichtige Rolle des Staates sei es, Familien zu unterstützen und ihnen die Verwirklichung ihrer eigenen Vorstellungen zu ermöglichen.
Ein wichtiger Baustein, um eben diese Wahlfreiheit und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erreichen, ist nach Einschätzung der bayerischen Landtagspräsidentin Barbara Stamm ein gutes Betreuungsangebot für Kinder. Aber nicht nur das Vorhandensein der Angebote sei entscheidend, sondern auch deren Qualität. "Kinder", so ihr Fazit, "brauchen Orte, an denen sie sich wohlfühlen und lernen können". Auch Johannes Singhammer, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend in der Unionsfraktion, betonte, wie wichtig es sei, zwischen verschiedenen Lebensmodellen wählen zu können.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf - dieses Thema spielt nach Auskunft von Verteidigungsminister Franz Josef Jung auch in der Bundeswehr eine immer größere Rolle. Denn Bundeswehrangehörige und deren Familien stehen vor allem mit Blick auf die zahlreicher werdenden Auslandseinsätze häufig genau vor dieser Problematik. Deshalb habe man die Kinderbetreuung in der Bundeswehr konkret verbessert.
"Sichere" Rahmenbedingungen müsse der Staat auch für die Gesellschaft insgesamt schaffen, erläuterte Innenminister Wolfgang Schäuble. "Freiheit und Sicherheit bedingen einander - das eine sei die Voraussetzung des anderen". Jede freiheitliche Ordnung brauche Regeln.
Antrag des Bundesvorstandes der CDU Deutschlands an den 23. Parteitag am 15./16. November 2010 in Karlsruhe
